Im Zeitraum von Januar 2019 bis Juni 2020 nahm das Land Hessen insgesamt 396 unbegleitete minderjährige Ausländer auf. Das ergab jetzt eine Anfrage der hessischen AfD-Landtagsfraktion (Drucksache 20/3926). „Gleichzeitig zeigt sich in den Antworten des […]
Eines der „wesentlichen Kennzeichen des Leninismus“ bestünde „in der Manipulation der Sprache, in der Abkopplung der Wörter von der Realität“, schrieb einst der französische Historiker Stéphane Courtois im „Schwarzbuch des Kommunismus“. Umso bedenklicher erscheint es, […]
Zur Drohung von Bundeskanzlerin Angela Merkel, wieder Grenzkontrollen einzuführen, wenn die Nachbarländer bei der Pandemie-Bekämpfung einen anderen Weg als Deutschland einschlagen sollten, erklärt der Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, Alexander Gauland: „Was Bundeskanzlerin Angela Merkel offensichtlich als […]
Ein Zwischenbericht des Berliner Verfassungsschutzes vom Dezember 2020, der der AfD zugespielt wurde, kommt zu dem Ergebnis, dass es „keine zureichenden tatsächlichen Anhaltspunkte für verfassungsfeindliche Bestrebungen der AfD Berlin gibt, die eine Erhebung zum Verdachtsfall […]
Auch während der Corona-Krise ergingen sich Deutschlands Mainstream-Journalisten in Eigenlob und Selbstbeweihräucherung. Doch nun zeigen Befragungen durch das Allensbach-Institut: Bei 40 Prozent der Bürger ist das Vertrauen in die Berichterstattung geringer als vor der Corona-Krise! […]
Nach der Wahl des Merkel-Getreuen Armin Laschet zum CDU-Vorsitzenden gehen in der Union die einzelnen Lager aufeinander los. Besonders im Osten kommt Laschet katastrophal an: „Nur wenige trauten sich angesichts der wütenden Basis überhaupt, sich […]
Die Digitalisierungspolitik der Bundesregierung bleibt eine unendliche Geschichte der Peinlichkeiten: Aus einem 500-Millionen-Euro-Förderpaket für die Anschaffung von Lehrer-Laptops konnte bislang kein einziger Cent abgerufen werden, weil weiterhin die Unterschriften von einzelnen Bundesländern fehlen. Auch bei […]
Es ist die Quittung für eine Verteidigungspolitik, die sich naserümpfend von ihrer eigenen Armee entfernt hat: Die Zahl der Bundeswehr-Rekruten ist im vergangenen Jahr um fast ein Fünftel eingebrochen. Kein Wunder – die Abschaffung der […]
Der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, Georg Pazderski, hat die vorsätzliche Instrumentalisierung des Verfassungsschutzes gegen die einzige Oppositionspartei in der Stadt als den größten Skandal um den deutschen Inlandsgeheimdienst aller Zeiten bezeichnet: „Nach uns […]
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