Der AfD-Bundestagsabgeordnete Volker Münz, Mitglied im Haushaltsausschuss, äußert scharfe Kritik an den Pannen bei der Auszahlung der Corona-Novemberhilfen: „Es ist vollkommen inakzeptabel, dass sich die Auszahlung der Novemberhilfen weiter verzögert. Für viele Selbständige sind die […]
Der amerikanische Präsident und die Ausschreitungen im Kapitol sind nur der Vorwand: Eine gigantische Zensurwelle rollt derzeit durch die sozialen Netzwerke und Digitalplattformen in aller Welt. Den Auftakt machte die Sperrung des Twitter-Nutzerkontos von US-Präsident […]
Zu Forderungen unter anderem von NRW-Ministerpräsident Laschet, die Corona-Maßnahmen der Regierung nicht im Wahlkampf zu thematisieren, teilt der AfD-Fraktionsvorsitzende im Deutschen Bundestag, Alexander Gauland, mit: „Wenn die Regierenden wie zu erwarten nicht von ihren falschen […]
In einer aktuellen Mitteilung kritisiert der Verband der Nord-Ostdeutschen Textil- und Bekleidungsindustrie (vti) die Landesregierungen scharf. Sie würden bei medizinischer Schutzausrüstung lieber auf „Billigimporte aus Asien“ setzen statt auf einheimische Unternehmen, die mit der entsprechenden […]
Die bundesweit tätige Modekette „Adler“, die auch mehrere Modemärkte in Thüringen unterhält, gab heute bekannt, dass sie infolge der Corona-Restriktionen Insolvenz anmelden muss. Damit steht das Unternehmen nicht allein: Neben Hotels und Restaurants sind zunehmend […]
Dass nicht wenige linksradikale GEZ-Funker ein massives Problem mit der freiheitlich-demokratischen Grundordnung haben, ist leider nicht neu. Selten jedoch positionieren sich die politischen Aktivisten des öffentlich-rechtlichen Rundfunks so unverhohlen gegen Grundrechte wie jetzt Jan Böhmermann. […]
Auch nach dem Eklat um den bizarren Impf-Brief von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) zeigt sich die Bundesregierung beim Thema Impfungen vollkommen uneinig. Deutlich wurde dies auch während der Regierungsbefragung am 16.12.2020 im Deutschen Bundestag. Dort […]
Zur medialen Berichterstattung über die umfassende Sperrung des noch amtierenden amerikanischen Präsidenten Donald Trump durch zahlreiche populäre soziale Netzwerke erklärt Martin E. Renner, medienpolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion: „Die regelrechte Begeisterung und Häme, mit der unsere […]
Am 8. Januar 2021 verkündete die Sächsische Staatsregierung, dass der harte Lockdown bis zum 7. Februar erneut verlängert wird. Jörg Urban, Landesvorsitzender der AfD Sachsen, erklärt dazu: „Damit zeigen Ministerpräsident Michael Kretschmer und sein Kabinett, […]
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