Auch in Zeiten der Corona-Maßnahmen machen die Altparteien unser Land zum Melk-Esel der EU! Nach aktuellem Stand wird Deutschland beim sogenannten „Wiederaufbaufonds“ der EU insgesamt 52,3 Milliarden Euro mehr einzahlen als erhalten, berichtet die „Welt“. […]
Während dem Steuerzahler mit dem EU-Corona-Fonds tief in die Tasche gegriffen wird und zusätzliche Steuererhöhungen drohen, gönnt sich die CDU-geführte Staatsregierung in Sachsen eine weitere Aufblähung ihrer Ministerien. Zu den bereits offiziell angekündigten 270 neuen […]
Wie in einer Tragikomödie geschehen aktuell auch in der EU sämtliche Missgeschicke zeitgleich: Covid-Paket, neue als sogenannte Eigenmittel getarnte Steuern, der mehrjährige Finanzrahmen und Verabschiedung des Jahreshaushalts für 2021. „Da 2021 das erste Jahr des […]
Nicht nur Polizisten, Soldaten und Denkmäler, sondern auch die klassische Musik gerät ins Visier der Anti-Rassismus-Hysterie. Der kulturpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Baden-Württemberg, Dr. Rainer Balzer, hat die Debatte über ein vermeintliches Rassismus-Problem in […]
Allein im Jahr 2019 flossen knapp 2 Milliarden Euro Entwicklungshilfe nach Afrika. Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland, meint dazu, dass gerade in den heutigen wirtschaftlich schweren Zeiten der Ausspruch ‚Deutschland zuerst‘ Gültigkeit […]
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg hat entschieden (Az: C-181/19), dass EU-Ausländer, deren Kinder in Deutschland zur Schule gehen, bei Arbeitslosigkeit Anspruch auf Hartz-IV-Leistungen haben. Generell erleichtern die obersten EU-Richter damit Familien den Umzug in […]
Zur Debatte zum EU-Klimagesetz äußert sich Dr. Sylvia Limmer, Umweltpolitische Sprecherin der AfD-Delegation im EU-Parlament und Beisitzerin im AfD-Bundesvorstand, wie folgt: ,,Mittlerweile macht man sich nicht einmal mehr die Mühe zu verschleiern, was mit dem […]
Antwort der Bundesregierung zeigt fatale Entwicklung Die AfD hatte es vermutet, jetzt herrscht Gewissheit. Ausländer strapazieren zunehmend die deutschen Sozialkassen – dies geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (BT-Drs.: 19/22463) des […]
Der Konflikt um die mehrheitlich von Armeniern bewohnte Südkaukasus-Region Bergkarabach – armenisch Artsakh bzw. Arzach – hält mit unverminderter Härte an. Laut Aussagen des armenischen Ministerpräsidenten Nikol Paschinjan seien nicht nur von Ankara ausgebildete und […]
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