Das kommt dabei heraus, wenn zwei SPD-regierte Länder zusammen mit der Merkel-Regierung einen Flughafen bauen wollen: Eine der größten Lachnummern in der deutschen Geschichte, ein immenser Imageschaden für unser Land und riesiges Loch in der […]
Die AfD sieht sich durch ein aktuelles Umfrage-Ergebnis zur Corona-Politik in Sachsen bestätigt. Laut einer Civey-Umfrage bewerten 42 Prozent der Sachsen die neue sächsische Corona-Schutzverordnung als zu weitgehend. Angemessen finden die neue Regel 34 Prozent […]
Scharfe Kritik äußert die AfD-Fraktion im Bundestag an der Ankündigung von Bundesinnenminister Seehofer, die Bundespolizei zur Durchsetzung der Corona-Verordnungen einzusetzen. Dazu die AfD-Fraktionsvorsitzende Alice Weidel: „Der Bundesinnenminister missbraucht die Bundespolizei, um friedliche Bürger einzuschüchtern. Diese […]
Am 31. Oktober 2020 wäre Fritz Walter, Sepp Herbergers verlängerter Arm auf dem Feld beim “Wunder von Bern”, 100 Jahre alt geworden. Fritz Walter ist für die Pfalz, aber auch für ganz Deutschland weit mehr […]
Beatrix von Storch, stellvertretende Bundessprecherin der AfD, erklärt zum Shutdown nach dem neunten Corona-Gipfel der Kanzlerin mit den Ministerpräsidenten: “Die unnötigen, unverhältnismäßigen Maßnahmen des Corona-Gipfels werden zum Ruin Zigtausender Betriebe in Gastronomie und Hotelgewerbe führen […]
Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hatte zu Ostern persönliche Grüße verschicken lassen, die Kosten von über 400.000 Euro verursacht haben. Nicht nur die AfD, sondern auch der Bund der Steuerzahler sieht das kritisch. Der finanzpolitische […]
Im Zusammenhang mit der heutigen Plenarsitzung des Landtags Mecklenburg-Vorpommern hat die AfD-Fraktion ihren Gesetzesentwurf zur Änderung des Landesrichtergesetzes zurückgezogen. Das erklärt der Landtagsabgeordnete der AfD-Fraktion, Horst Förster: „Die Landesregierung scheint nicht in jeder Hinsicht unbelehrbar […]
Während eine WHO-Studie die Corona-Sterblichkeit auf etwa 0,2 Prozent und damit kaum oberhalb der Grippe-Sterblichkeit taxiert, während Ärzte vor einem „Lockdown“ warnen und selbst das Robert-Koch-Institut die Gaststätten nicht als „Pandemie-Treiber“ einschätzt, kennt die Merkel-Regierung […]
Das am Dienstag vorgestellte „Schwarzbuch“ des Bundes der Steuerzahler listet besonders gravierende Fälle von Steuergeldverschwendung auf – auch die von Rot-Grün regierte Hansestadt Hamburg kommt darin nicht gut weg. In Hamburg stellt die größte Verschwendung […]
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