Mit den Rundfunkgebühren aller Deutschen finanziert, verbreitet das ARD-Format „funk“ radikal linke bis extremistische Ansichten. Besonders brisant: Zielgruppe sind Kinder und Jugendliche, die vorwiegend über die sozialen Netzwerke indoktriniert werden, so dass im Gegensatz zu […]
AfD-Bundessprecher Tino Chrupalla kommentiert die heutige Entscheidung des Landgerichts Berlin im Fall Andreas Kalbitz wie folgt: „Jetzt droht eine lange juristische Auseinandersetzung, die ich der Partei gerne erspart hätte. Darum ist es umso wichtiger, sich […]
AfD-Bundessprecher Prof. Dr. Jörg Meuthen erklärt zur heutigen Entscheidung des Landgerichts Berlin im Fall Kalbitz: „Die heutige Entscheidung des Landgerichts ist nach dem wohlfundierten und klaren Spruch unseres Parteischiedsgerichts eine weitere unmissverständliche Bestätigung unserer Rechtsposition. […]
Tatsächlich werden durch das von der GroKo hochgelobte Gesetz, das eigentlich Abschiebungen vereinfachen sollte, weniger abgelehnte Asylbewerber zurückgeführt als vorher. Das “Zweite Gesetz zur besseren Durchsetzung der Ausreisepflicht” trat im August 2019 in Kraft. Von […]
Eine aktuelle Studie zeigt auf, dass ARD und ZDF in den ersten Monaten der Corona-Berichterstattung einen massenmedialen Tunnelblick erzeugt haben. Gesellschaftlich relevante Themen jenseits Corona seien ausgeblendet worden. Die Wissenschaftler kamen zu dem Ergebnis, dass […]
Wegen seiner Vorabinformationspolitik an ausgewählte Journalisten gerät das Bundesverfassungsgericht zunehmend unter Druck. Nach der Kritik vom Deutschen Journalistenverband (DJV) hat sich zu Beginn dieser Woche auch der Deutsche Presserat zu Wort gemeldet. Das eigentlich für […]
Seit dieser Woche hat der Berliner Problembezirk Neukölln eine neue Integrationsbeauftragte. Güner Yasemin Balcı ist eine 45jährige Berlinerin mit familiären Wurzeln in Ost-Anatolien. Nach ihrem Studium arbeitete sie zunächst als Sozialarbeiterin in Neukölln-Nord, bevor Sie […]
Statt Debatten über phantasierte Polizeigewalt, die Sicherheitsbehörden in die Lage versetzen, der Islamistenszene das Handwerk zu legen. Der stellvertretende Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, Leif-Erik Holm, Landessprecher der AfD Mecklenburg-Vorpommern, spricht den Opfern der Amokfahrt eines Irakers […]
Was die AfD-Fraktion seit 2017 fordert, wird nun drei Jahre später von der Landesregierung Mecklenburg-Vorpommern umgesetzt. Der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern, Stephan J. Reuken, hat den Beschluss der Landesregierung für den Bau der Darßbahn […]
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