… aber eine bekennende Linksextremistin als Verfassungsrichterin ist es nicht?! Am 14. Juli 2020 wurde das Karl-Marx-Denkmal am Strausberger Platz in Berlin durch die Bundestagsabgeordnete Beatrix von Storch, Mitglied im AfD-Bundesvorstand, und Mitglieder der JA […]
Deutschland und die EU sollten europäische Anbieter gezielt investieren und fördern, um den IT-Rückstand auszugleichen. AfD-Bundesvorstandsmitglied Joachim Paul fordert die Bundesregierung auf, einen vollständigen Ausschluss des chinesischen Konzerns vom 5G-Ausbau zu veranlassen und nach britischem […]
Erneut haben sich die Altparteien und insbesondere die radikal-feministischen Ideologen mit einer juristischen Klatsche blamiert: Nach einer Verfassungsklage der AfD hat der Thüringer Verfassungsgerichtshof die von Rot-Rot-Grün beschlossene Parité-Regelung im Wahlgesetz gekippt. Nach dieser Regelung […]
Die Entscheidung des Thüringer Verfassungsgerichtshofs zum Paritätsgesetz ist eine „deutliche Klatsche“ für die rot-rot-grüne Landesregierung. Der stellvertretende AfD-Bundessprecher Stephan Brandner, Justiziar der AfD-Bundestagsfraktion aus Thüringen, hat die Entscheidung des Thüringer Verfassungsgerichtshofs zum ‘Paritätsgesetz’ begrüßt: „Das […]
Alltag in Berlin: Nach einer Razzia im Berliner Linksextremisten-Zentrum „Rigaer 94“ haben sogenannte „Autonome“ mit einer Eisenstange einen Rechtsanwalt angegriffen, der gemeinsam mit einem Hausverwalter das Gebäude betreten wollte. Beide wurden getreten, geschlagen und mit […]
Die Rassismusdebatte der Linken ist verlogen, solange ihre Ikone Karl Marx, ein Rassist und Antisemit, in Denkmälern und Straßen weiterlebt! Am 14. Juli 2020 wurde das Karl-Marx-Denkmal am Strausberger Platz durch die Berliner AfD-Bundestagsabgeordnete Beatrix […]
Im Vergleich zum Vorjahr hat sich die Zahl der Ausreisepflichtigen um mehr als 20.000 erhöht. AfD-Bundessprecher Tino Chrupalla, stellvertretender Vorsitzender der AfD-Bundestagsfraktion, erachtet es als eine vorrangige Aufgabe der deutschen Diplomatie, auf die Heimatländer der […]
Der Rechtsstaat muss Personen, die illegal im Land sind, ausweisen: im Rahmen des Dublin-Verfahrens oder per Rückführung in die Heimat. Der stellvertretender AfD-Bundessprecher Stephan Brandner, Justiziar der AfD-Bundestagsfraktion, fordert eine ‘Abschiebeoffensive’, um den Rechtsstaat durchzusetzen […]
Es dürfte nur noch eine Frage der Zeit sein, bis der Name Preußen in den anvisierten Nachfolgeinstitutionen der SPK ganz getilgt sein wird. Der kulturpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Marc Jongen, hat die Pläne zur Zerschlagung […]
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