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Monat: Juli 2020

Schutz und Sicherheit

Szenen wie im Wilden Westen – Innere Sicherheit umgehend wieder herstellen!

17. Juli 2020

Nicht Kriminelle müssen vor Diskriminierung geschützt werden, sondern die Bürger vor deren Taten. Die stellvertretende AfD-Bundessprecherin Dr. Alice Weidel, Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, fordert eine bessere Ausrüstung der Polizei und mehr Rückendeckung der Beamten durch die […]

Asyl und Migration

Müssen wir uns ausländische Straftäter in Gefängnissen leisten?

17. Juli 2020

Anfrage der AfD-Fraktion zeigt: Ausländische Gefängnisinsassen kosten Hamburg fast 67 Millionen Euro pro Jahr. Der Vorsitzende und innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft, Dirk Nockemann, fordert die schnellstmögliche Abschiebung von ausländischen Straftätern. Die […]

Arbeitnehmer

Ausverkauf deutscher Wirtschaft und Entwicklungshilfe nach China stoppen!

17. Juli 2020

Statt 600 Millionen Euro Entwicklungshilfe an China zu zahlen, sollte die Bundesregierung deutsche Unternehmen vor dem Ausverkauf bewahren. Der stellvertretende AfD-Bundessprecher, Stephan Brandner, ist besorgt darüber, wie die Bundesregierung dem Ausverkauf deutscher Traditionsunternehmen ins Ausland […]

Asyl und Migration

EuGH-Urteil bzgl. Anhörungsrecht von Asylbewerbern hebelt Dublin-III aus

17. Juli 2020

EuGH stellt Garantie in Abrede, dass die Mitgliedsstaaten ordnungsgemäße Asylverfahren vollziehen und sich an die EU-Grundrechtecharta halten. Zum Urteil des EuGH, wonach Asylbewerber, die wegen eines in einem anderen EU-Land bereits bewilligten Asylantrags abgelehnt werden, […]

Energiewende

Drohungen aus Washington bzgl. Nord Stream 2 sind inakzeptabel

17. Juli 2020

Ohne Nord Stream 2 steht die deutsche und europäische Energiesicherheit auf dem Spiel. Die AfD-Delegation im EU-Parlament erachtet die jüngsten Drohungen seitens der USA im Fall der Fertigstellung der Nord Stream-2 Gaspipeline als eine nicht […]

Im Brennpunkt

Islamisten und Rechtsextreme: Seehofer paktiert mit extremistisch unterwandertem Islam-Zentralrat!

16. Juli 2020

Dass der sogenannte Zentralrat der Muslime ein politisches Obdach für Islamisten, Antisemiten und Nationalisten bietet, ist seit Jahren belegbar. Nun hat der aktuelle Verfassungsschutzbericht des Bundes erstmals klargestellt, dass der Verband Atib (Union der Türkisch-Islamischen […]

EU

EuGH-Urteil zu Apple stoppt rechtswidrige Steuerpläne der EU-Kommission

16. Juli 2020

Der Versuch der Kommission, Deutschlands und einiger Mitgliedsstaaten, ein EU-Steuerkartell ohne Wettbewerb zu installieren, ist gescheitert. Der Wirtschafts- und Rechtspolitische Sprecher der AfD-Delegation im EU-Parlament, Dr. Gunnar Beck, hat das Urteil des Europäischen Gerichtshofes begrüßt, […]

Bundesverband

Ministeriums-Versagen bei der StVO muss Konsequenzen haben

16. Juli 2020

Ein solcher Fauxpas ist nicht zum ersten Mal passiert: Im CSU-Bundesverkehrsministerium hat das schlampige Arbeiten Tradition. Nachdem aufgrund eines simplen Formfehlers die umstrittene Änderung der Straßenverkehrsordnung nicht anwendbar ist, hat sich der Justiziar der AfD-Bundestagsfraktion, […]

Asyl und Migration

Bei 233.000 straffälligen Migranten 2019 wird Ruf nach mehr Abschiebungen laut

16. Juli 2020

1,5 Mio Straftaten von Ausländern seit 2013 zeigen: Kriminelle Personen mit Migrationshintergrund müssen konsequenter abgeschoben werden! Der AfD-Bundestagsabgeordnete Andreas Mrosek sieht angesichts der hohen Zahl von Strafhandlungen von Personen mit Migrationshintergrund die Forderung der AfD […]

Seitennummerierung der Beiträge

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  • Im Brennpunkt

    Steuereinnahmen steigen auf 2 Billionen Euro – Zeit für einen Kassensturz und echte Entlastung der Bürger!

    Tag für Tag hören wir von den etablierten Parteien dieselbe Leier: Es gäbe angeblich keine „finanziellen Spielräume“, um Senioren eine würdige Altersrente zu ermöglichen, marode [...]
  • Im Brennpunkt

    IS droht Kölner Karneval mit Anschlägen: Nur die AfD wird unser Land vor Terror schützen!

    Unsere freiheitliche Lebensweise wird erneut vom IS-Terror bedroht – und die etablierten Parteien bieten nichts als hohle Phrasen. Die deutschsprachige Terror-Webseite „Als Saif Media“ („Das [...]
  • Im Brennpunkt

    Nur 5 von 155 eingeflogenen Afghanen sind Ortskräfte: Zeit für Abschiebe-Offensive statt Einreise-Express!

    Rund um den Charterflug für 155 eingeflogene Afghanen kommen immer mehr skandalöse Details ans Licht. Gegen eine Reihe von Passagieren erstattete die Bundespolizei schon nach [...]
  • Im Brennpunkt

    CDU-Chef gegen Grenzschließung: Merz lügt und betrügt schon an Tag 1!

    Es war so vorhersehbar: Schon am Tag 1 nach der Bundestagswahl legt CDU-Chef Merz einen kompletten Migrations-Kurswechsel hin und räumt eine Position nach der anderen. [...]
  • Im Brennpunkt

    Nach dem fulminanten AfD-Wahlerfolg: Zeit, Verantwortung zu übernehmen!

    Was für ein glänzender Abend für unsere Bürgerpartei! Mit einem Stimmanteil von 20,8 % (vorläufiges Endergebnis) konnte die AfD ihre Zustimmung gegenüber der vorigen Bundestagswahl [...]
  • Im Brennpunkt

    AfD-Anfrage enthüllt extrem hohe Migranten-Kriminalität: Zeit für die Abschiebung von Kriminellen!

    Es wurde jahrelang von CDU, CSU und Ampel-Parteien vertuscht: Deutschland hat ein Problem mit einer extrem hohen Kriminalitäts-Belastung infolge der Massenmigration. Eine vom AfD-Bundestagsabgeordneten René [...]
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    Im Brennpunkt

    Trotz Dobrindt-Lügen in TV-Schlussrunde: CO₂-Bepreisung ist größte CDU-Abzocke aller Zeiten!

    ⚠️ CSU-Generalsekretär Dobrindt hat sich in der ZDF-Schlussrunde zur Bundestagswahl mit seinen Lügen blamiert: Es sei eine „freie Erfindung“, dass die Preise im Zuge der [...]
  • Im Brennpunkt

    Alice Weidel live im TV!

    Heute Abend (20.02.2025) kommt es um 22 Uhr bei ARD und ZDF zur “Schlussrunde” zur Bundestagwahl. Für die AfD wird unsere Kanzlerkandidatin Alice Weidel teilnehmen. [...]
  • Im Brennpunkt

    IS ruft zum Überfahren von Menschen auf: Zeit für die Abschiebung von Islamisten!

    „Worauf wartest Du? Die Straßen sind voller Ziele. Überfahre Sie!“ – diese unfassbare Aufforderung steht auf dem makabren „Navigationssystem“ einer islamistischen Propaganda-Abbildung. Auch die Aufforderung [...]
  • Im Brennpunkt

    CDU & Ampel wollen nach der Wahl wieder Afghanen einfliegen: Zeit für ein Asylmoratorium!

    Die Bundesregierung und die CDU halten die Wähler für dumm! Weil die Stimmung wegen der von Afghanen verübten Anschläge kippte, wurden die Flüge vor der [...]
  • Abschiebe-Versprechen von Scholz geplatzt: Mit diesem Wahlbetrüger will die CDU regieren!
  • Steuereinnahmen steigen auf 2 Billionen Euro – Zeit für einen Kassensturz und echte Entlastung der Bürger!
  • IS droht Kölner Karneval mit Anschlägen: Nur die AfD wird unser Land vor Terror schützen!
  • Nur 5 von 155 eingeflogenen Afghanen sind Ortskräfte: Zeit für Abschiebe-Offensive statt Einreise-Express!
  • CDU-Chef gegen Grenzschließung: Merz lügt und betrügt schon an Tag 1!
  • Nach dem fulminanten AfD-Wahlerfolg: Zeit, Verantwortung zu übernehmen!
  • AfD-Anfrage enthüllt extrem hohe Migranten-Kriminalität: Zeit für die Abschiebung von Kriminellen!
  • Trotz Dobrindt-Lügen in TV-Schlussrunde: CO₂-Bepreisung ist größte CDU-Abzocke aller Zeiten!
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  • IS ruft zum Überfahren von Menschen auf: Zeit für die Abschiebung von Islamisten!
  • CDU & Ampel wollen nach der Wahl wieder Afghanen einfliegen: Zeit für ein Asylmoratorium!
  • US-Doku: Deutschland unterdrückt Meinungsfreiheit – Zeit für freie Meinung!
  • Karnevals-Umzüge aus Sicherheitsgründen abgesagt: Zeit für Volksfeste ohne Terror!
  • Alice Weidel beim Duell der Kanzlerkandidaten: Schalten Sie ein!
  • Alice Weidel im ZDF-„Klartext“ mit Scholz, Merz und Habeck
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