Wer Millionen arbeitslos macht, darf später nicht die Steuern erhöhen

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Der Corona-Shutdown brachte die Unbedarftheit und Verantwortungslosigkeit der Bundesregierung ans Licht!

Nachdem die AfD bereits vor Wochen darauf hingewiesen hatte, welche fatalen Folgen der Corona-Shutdown hat, werden nun auch aus anderen Parteien die Stimmen lauter, die ein Ende dieses volkswirtschaftlichen Selbstmordes fordern. Denn eines ist klar: Die Zeche wird am Ende nur einer zu begleichen haben: die Seuerzahler.

Dabei stellt sich eine Frage: Wie viel dieser Corona-Krise in Deutschland ist eigentlich Schicksal und was hausgemacht? Letztendlich ist Coronaeben nicht über Nacht zu uns reingeschneit. Denn wenn die Bundesregierung trotz bekannt gewordener Corona-Gefahr in China zum Jahresbeginn partut keine Grenzkontrollen einführt – und sei es nur in Bezug auf Gesundheitskontrollen, dann hat sie ihr gut’ Teil dazu beigetragen, dass das Virus sich von Tag zu Tag mehr in Deutschland verbreiteiten konnte.

Gravierend ist auch, dass regierungsseitig alles verschlafen wurde, um sich rechtzeitig Gegenmaßnahmen einzurichten. So dümpelte in einem Ministerium bzw. im Kanzleramt seit 2014 ein Strategiepapier zur Pandemiebekämpfung auf Grundlage der ähnlich gelagerten Vogelgrippe vor sich hin, ohne dass sich einer der “Pandemie-Helden” Spahn oder Merkel auch nur einen Deut darum gekümmert hätte.

Wie zum Hohn stellte sich Gesundheitsminister Spahn (CDU) noch im Januar 2020 in die Öffentlichkeit und behauptete sinngemäß “Wir sind gut aufgestellt”. Es wurden sogar noch Millionen in Deutschland befindlicher Atemschutzmasken ins Ausland geschippert. Das mag zwar geeignet gewesen sein, international Pluspunkte zu sammeln, zeugte aber nicht gerade von einer vorausschauenden Politik.

Wochen später dann der große Knall: In Deutschland fehlen Milliarden Atemschutzmasken. Nicht einmal Ärzte, Krankenschwestern und die Polizei können sich schützen. Die von CDU, SPD und LINKE geführten Bundes- und Landesregierungen hatten viel zu lange gewartet, über die Bestellung von Atemschutzmasken nachzudenken.

Dann kommt die Ultima-Ratio: Nachdem immer mehr Menschen in Deutschland Corona-infiziert sind, kommt der große “Merkel-Hammer”: Wir machen jetzt erst mal alles dicht. Keine Arbeit. Keine Schule. Keine Demos. Restaurants zu. Kirchen zu – auch an Ostern, zu. Alles zu.

Dass inzwischen in vielen Bundesländern die überwiegende Zahl von Corona-Intensivbetten gar nicht belegt sind, wie z. B. in Sachsen (85 Prozent) zeigt, dass die Pandemie wohl nicht das Ausmaß angenommen hat, wie man gefühlt wahrzunehmen scheint. Die Bürger gehen überwiegend sehr wohl angemessen mit Corona um – wenn sie von staatlicher Seite korrekt und rechtzeitig informiert werden!

Somit wird immer zweifelhafter, wie und warum die Grundrechte bei uns eingeschränktwurden und immer noch sind. Auch stellt sich die Frage, ob es Zufall ist, dass “unter dem öffentlichen Radar” politisch brisante Entscheidungen wie der neue Medienstaatsvertrag oder der neue Bußgeldkatalog für das Autofahren gerade jetzt installiert werden. Schließlich ist die Arbeit der Parlamente aufgrund der Anordnung der Bundes- und Landesregierungen stark eingeschränkt und die Opposition hat es in ‘Krisen-Zeiten’ äußerst schwer, sich in der öffentlichen Wahrnehmung Gehör zu schaffen bzw. erhält von den öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten erst gar nicht die Möglichkeit, zu Wort zu kommen, wie das in den Polit-Talkshows in Deutschland seit dem 15. März 2020 der Fall ist.

Fazit: Wieder einmal wurde seitens der Bundesregierung nichts vom Ende her gedacht, sondern – wie bei allen Entscheidungen der Kanzlerin – einfach auf Sicht gefahren: Koste es, was es wolle.

Wenn man am 1. Mai 2020 auf eine der seitens der Bundesregierung untersagten Kundgebungen zum ‘Tag der Arbeit’ hätte gehen dürfen, hätte auf den Schildern und Plakaten stehen müssen:

LASST UNS ENDLICH ARBEITEN!

SCHLUSS MIT DEN EINGESCHRÄNKTEN GRUNDRECHTEN!

Und an prominenter Stelle:

WÄHLT DIESE BUNDESREGIERUNG AB!

Denn eines ist sicher: Bezahlen wird diesen Corona-Shutdown nur einer: Der Steuern zahlende Bürger.

Wir wünschen Ihnen einen schönen 1. Mai und: Bleiben Sie gesund!