Vorschlag der GRÜNEN für Eigenbedarf von harten Drogen ist verantwortungslos

Herbert Mohr, MdL, AfD-Fraktion Berlin, FotoAfD/Pixabay sammisreachers 396751, CC0-Pixabay

Einen Eigenbedarf für harte und potentiell tödliche Mittel zu definieren, käme einer Kapitulation des Rechtsstaates gleich.

Der Gesundheitsexperte der AfD-Fraktion Berlin, Herbert Mohr, kritisiert den Vorstoß der grünen Abgeordneten Pieroth, die vorgeschlagen hatte, in Berlin künftig einen Eigenbedarf für Kokain und Heroin gesetzlich regeln zu lassen:

„Angesichts von 191 Drogentoten, die Berlin im letzten Jahr zu verzeichnen hatte, ist dieser Vorschlag an Zynismus nicht zu überbieten. Schon die Tatsache, dass Berlin bei Cannabis bundesweit die mit Abstand höchsten Eigenbedarfsgrenzen hat, konterkariert sämtliche Anstrengungen, den Konsum illegaler Drogen zu reduzieren. Dies jetzt noch auf harte und potentiell tödliche Mittel auszuweiten, käme einer Kapitulation des Rechtsstaates gleich. Gerade auch im Hinblick auf den Jugendschutz wäre jeder Schritt fatal, der den Zugang zu Drogen wie Kokain oder Heroin erleichtern würde. Dieser Vorschlag ist ein weiterer Beweis dafür, dass die Grünen ausschließlich Politik für ihre Zielgruppe machen und ihnen die gesamtgesellschaftlichen Folgen ihrer Forderungen vollkommen egal sind. Das ist in hohem Maße verantwortungslos“, sagt Mohr.