Die Grünen sind ein Risiko für die Innere Sicherheit, mit ihnen ist kein Staat zu machen. AfD-Bundessprecher Dr. Alexander Gauland kommentiert die Aussage der GRÜNEN Bezirksbürgermeisterin von Friedrichshain-Kreuzberg, sie traue sich nicht mehr, nachts in […]
Zu Äußerungen des Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier zur AfD erklärt AfD-Bundessprecher Dr. Alexander Gauland: „Steinmeier verlässt mit seinen Äußerungen zur AfD und mir den Boden der Neutralität. Ein Bundespräsident sollte sich nicht in Parteipolitik einseitig einmischen. […]
Kaum Geld für Digitalisierung, handwerkliche Ausbildung, Härte-Fall-Fonds in DDR geschiedene Frauen: Aber Deutschsprachförderung mit 365 Mio €. Am 13. September 2019 debattierte der Deutsche Bundestag über den Etat des Arbeitsministers, d. h. den größten Einzelplan […]
SPD-CDU-GRÜN-LINKE-FDP-Machtkartell hat gegen die Stimmen der AfD die Berliner Abgeordneten-Diäten von 3.900 € auf satte 6.250 € erhöht. Es ist leider keine Realsatire, was sich am 12. September 2019 in der Aussprache rund um die […]
Abgekartetes Spiel beschert den etablierten Parteien unverhältnismäßig viele Posten im EU-Parlament, der Wählerwille spielt keine Rolle. In Klüngelrunden teilen die etablierten Parteien sich sämtliche wichtigen Ämter in den Ausschüssen des neu gewählten Europäischen Parlements auf […]
Wie unser Grundgesetz Art. 16a, Abs. 2: Wer aus einem sicheren Drittstaat nach Deutschland einreist, kann sich nicht auf das Asylrecht berufen. Der amerikanische Supreme Court hat eine geplante Verschärfung des Asylrechtes durch die Trump-Administration […]
“Wir treten für das Deutschland ein, das wir von unseren Vorvätern übernommen haben”. Einen Tag nach der Generaldebatte im Deutschen Bundestag stand AfD-Bundessprecher Dr. Alexander Gauland im Interview mit dem ZDF morgenmagazin zur aktuellen Politik […]
Jörg Urban wieder zum Vorsitzenden der AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag gewählt. Auf der konstituierenden Sitzung der AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag wurde der Landesvorsitzende Jörg Urban zum Fraktionsvorsitzenden gewählt. Parlamentarischer Geschäftsführer wurde Jan Zwerg. Erster stellvertretender […]
Bundesregierung und Bundesbank sind gut beraten, wenn sie dem Beispiel europäischer Freunde folgen und die Goldreserve daheim lagern. Der haushaltspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Peter Boehringer, hat die Verkäufe von Gold aus dem Bestand der Deutschen […]
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