Landesregierung sollte die Forderungen der ‚Kommission gleichwertige Lebensverhältnisse‘ umsetzen. Joachim Paul, stellvertretender Vorsitzender und medienpolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz, bekräftigt die Forderung der AfD nach einem landeseigenen Förderprogramm düe den Mobilfunkausbau: „Glaubt man der Landesregierung, […]
In einem offenen Brief begründet der AfD-Landesverband Sachsen die Dienstaufsichtsbeschwerde betreffend Landeswahlleiterin Carolin Schreck. Dresden, 6. August 2019 Sehr geehrter Herr Staatsminister Prof. Dr. Wöller, wir wenden uns an Sie betreffend der Landeswahlleiterin Carolin […]
Wenn Kinder auch nach sechs Jahren nicht die deutsche Sprache sprechen, dann ist die Integration gescheitert. AfD-Bundesvorstandsmitglied Andreas Kalbitz, Landesvorsitzender der AfD in Brandenburg, sieht im Sprachkurs-Vorschlag von Carsten Linnemann (CDU) eine “gewisse Hilflosigkeit” und […]
Wes Brot ich ess, des Lied ich sing? In der Bertolt-Brecht-Oberschule in Seelow wurden Kinder mit Brotboxen der SPD beglückt. Getreu der Redensart ‘Wes Brot ich ess, des Lied ich sing’ kam die Direktkandidatin der […]
Besorgniserregend, wenn Parlamentarier im Block zur Benachteiligung der AfD in die Selbstentmachtung des Parlamentes einwilligen. Der Vorsitzende der AfD-Landtagsfraktion in Baden-Württemberg, Bernd Gögel, nimmt Stellung zu interfraktionellen Forderungen nach weiteren Beschränkungen der AfD im Parlament: […]
Der CO2- und Fleisch-Besteuerungs-Vorschlag des Tierschutzbundes bringt keinerlei Verbesserungen für die Tiere. Der agrarpolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Stephan Protschka, erklärt zum Vorschlag des deutschen Tierschutzbundes, neben einer CO2-Steuer auch eine zusätzliche Fleischsteuer zu erheben, um […]
Dank der industriefeindlichen Grünen-Politik der Klima-Aktivisten sind tausende von Jobs in Gefahr, und Verdi legt noch eine Schippe drauf! Den Aufruf von Verdi-Chef Bsirske, die Mitglieder der Gewerkschaft sollen sich am Klimastreik der Schülerbewegung “Fridays […]
AfD-Antrag auf Sicherstellung der Sprachkompetenz von Grundschülern wurde 2018 von den anderen Parteien in Rheinland-Pfalz abgelehnt. Joachim Paul, bildungspolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz, sieht in den vom stellvertretenden Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Carsten Linnemann, geforderten Sprachtests […]
‘Vollende die Wende’ ist das Motto des Volksfestes der AfD-Brandenburg zur Landtagswahl am 10. August 2019 in Herzberg (Elbe-Elster) ab 16 Uhr. Auf dem Marktplatz in Herzberg (Landkreis Elbe-Elster) geht es am 10. August 2019 […]
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