Eine vorausschauende Regierung würde jetzt Gegenmassnahmen einleiten, die Energiekosten und Abgabenlast senken.
Der stellvertretende Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion und Leiter des AK Wirtschaft und Energie, Tino Chrupalla, macht die Bundesregierung für den drohenden Wirtschaftsabschwung mitverantwortlich und fordert wirksame Gegenmassnahmen einzuleiten: „Die angekündigten Massenentlassungen bei zahlreichen deutschen Konzernen sind ein unübersehbares Warnsignal. Eine kluge Regierung würde jetzt gegensteuern und diejenigen Wirtschaftszweige entlasten, die noch nicht so stark betroffen sind. Die Energiekosten müssen dringend gesenkt werden. Auch die Abgabenlast und die Bürokratie sind schleunigst zu reduzieren. Das wäre eine nachhaltige und vorausschauende Wirtschaftspolitik. Ob Herr Altmaier die notwendigen Maßnahmen ergreift, wage ich allerdings zu bezweifeln.“
Chrupalla nimmt Bezug auf die jüngsten Zahlen des Monatsberichts des Bundesfinanzministeriums sowie den Einkaufmanager-Index, die auf den Beginn einer Rezession hinweisen, wovon die Industrie besonders stark betroffen sein werde.
„Für den Abschwung in der deutschen Wirtschaft ist die Bundesregierung mitverantwortlich: Sie hat die schon jahrelang anhaltende Kampagne gegen den Diesel und den Verbrennungsmotor mitgetragen und praktiziert eine Energiepolitik, die zu massiven Standortnachteilen führt. Steuern und Abgaben auf Rekordniveau und die sklavische Umsetzung bürokratischer Vorgaben aus Brüssel bringen unsere Schlüsselindustrien zu Fall. Heute trifft es die Großindustrie, morgen wird es den Mittelstand und das Handwerk treffen.“
