AfD-Fraktion fordert den Transport von Tieren zur Schlachtung über große Strecken generell zu verbieten. Momentan gehen jährlich hunderte Tiertransporte in das außereuropäische Ausland. Solche Transporte werden aufgrund erheblicher Kritik hinsichtlich des Tierschutzes nur noch von […]
AfD sorgt für klare Verhältnisse – Lars Steinke wurde mit sofortiger Wirkung aus der Partei ausgeschlossen. Das Landesschiedsgericht der Alternative für Deutschland –Landesverband Nordrhein-Westfalen hat Lars Steinke mit sofortiger Wirkung aus der AfD ausgeschlossen. Steinke […]
Über 20.000 gut bezahlte Arbeitsplätze in der Lausitz sind durch den staatlich erzwungenen Kohleausstieg in Gefahr. Sachsen und Brandenburg wollen eine gemeinsame Wirtschaftsförderung, um den Strukturwandel beim Kohleausstieg in der Lausitz zu unterstützen. Dies ist […]
Medizinstudienplätze in Thüringen sollten aufgestockt werden. Die Zahl der Medizinstudienplätze in Thüringen muss aus Sicht der Ärzteverbände um mindestens zehn Prozent aufgestockt werden. Das Wissenschaftsministerium sieht die Forderung der Ärzte skeptisch. Dazu sagt die bildungspolitische […]
AfD will die Rahmenbedingungen für eine umweltgerecht produzierende mittelständische Landwirtschaft verbessern. AfD-Bundesvorstandsmitglied Stephan Protschka erklärt zum derzeit intensiv diskutierten Thema „Umweltschutz und Landwirtschaft“: „Unsere Bauern leisten seit Jahrhunderten einen wichtigen Beitrag für den Schutz unserer […]
Nein zum Irrweg des sog. Klimaschutzes und ein klares Ja zum Umweltschutz.“ Die Grünen schwimmen im linksliberalen Mainstream der Elite und üben die kulturelle Hegemonie aus. Doch über Deutschlands Zukunft entscheidet keine CO2-Steuer, keine Biotonne, […]
CDU-Bürgerschaftsabgeordneten Jens Wolf verbreitet Fake News. In der durch die AfD-Fraktion angemeldeten Aktuellen Stunde „Senat und Bezirksamt verweigern einer demokratisch gewählten Partei rechtswidrig die Nutzung des Bürgersaals!“, ergriff der CDU-Bürgerschaftsabgeordnete Jens Wolf das Wort und […]
Folgen der links-rot-grünen Politik sind absehbar, die Krise des Wohnungsmarktes wird sich weiter verschärfen. Der Obmann im Ausschuss für Bau, Wohnen, Stadtentwicklung und Kommunen, Udo Hemmelgarn von der AfD-Bundestagsfraktion erklärt: „Am Beispiel der Hauptstadt kann […]
Die plötzliche Aufforderung von Bildungsministerin Ernst, zur Einhaltung der Schulpflicht ist unglaubwürdig. Brandenburgs SPD-Bildungsministerin Ernst hat Schulen und Schulämter dazu aufgefordert, „konsequent gegen Schulpflichtverletzung vorzugehen“. Angesichts der öffentlichen Aufforderung von zahlreichen Politikern der Altparteien zum […]
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