Die sogenannte ‘Ehe für alle’ führt zur Beliebigkeit der Ehe und könnte zur Akzeptanz von Vielehen führen, was die AfD verhindern möchte. Der AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner, Vorsitzender des Ausschusses für Recht und Verbraucherschutz, hat sich […]
AfD-Landtagsfraktion in Brandenburg wird die Einsicht in die Messergebnisse der Luftuntersuchung notfalls gerichtlich durchsetzen. Anfang Juni 2019 hatte es auf über 800 Hektar Fläche auf dem ehemaligen Truppenübungsplatz bei Jüterbog im brandenburgischen Kreis Teltow-Fläming einen […]
Die AfD steht auf dem Boden der freiheitlichen demokratischen Grundordnung. Zu der „Arbeitshilfe zum kirchlichen Umgang mit rechtspopulistischen Tendenzen“ der Deutschen Bischofskonferenz erklärt Joachim Kuhs, Bundesvorstandsmitglied und Bundesvorsitzender der Vereinigung ‘Christen in der AfD’: „Diese […]
Die Agenda 2030 und die Klimaideologie helfen nur den Hilfsorganisationen, halten aber Entwicklungsländer in einem Zustand der Armut. Der Umsetzungsstand der ‘Agenda 2030’ für „nachhaltige Entwicklung“ war Thema auf der 36. Sitzung des Bundestagsausschusses für […]
Wir dürfen uns von Mördern nicht den politischen Diskurs bestimmen lassen. AfD-Bundessprecher Dr. Alexander Gauland hat sich gegen die „beschämende Instrumentalisierung des Mordes an Walter Lübcke” gewandt: „Den Altparteien, aber auch den Medien scheint mittlerweile […]
Die Standortschließung beim Automobilzulieferer Mahle in Öhringen ist auch eine Bankrotterklärung der grün-schwarzen Klimawandel-Kampagne. Der hohenlohische AfD-Landtagsabgeordnete Anton Baron sieht eine Mitschuld der autofeindlichen Politik der grün-schwarzen Landesregierung an der angekündigten Standortschließung beim Automobilzulieferunternehmen Mahle […]
Abschaffung der Grundsteuer plus Kompensation der Kommunen wäre besser als die erforderliche Änderung des Grundgesetzes. Der finanzpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Kay Gottschalk, bekräftigt das Nein der AfD zur Grundsteuer-Reform der großen Koalition: „Es ist schon […]
Schulen erhalten bei Inklusion mehr Entscheidungsfreiräume, Zeitrahmen für Umsetzung der Inkusionsstrategie verlängert. Der schulpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion in Mecklenburg-Vorpommern, Jens-Holger Schneider, hat die Ankündigung der neuen Bildungsministerin Bettina Martin (SPD) begrüßt, dass die Inklusionsstrategie der […]
In Sachsen-Anhalt fehlen die Flächen für neue Windkraftanlagen – 2018 lediglich neun neue Anlagen gebaut. Der finanzpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Robert Farle, sieht bei der proklamierten Energiewende in Sachsen-Anhalt eine weite Kuft zwischen Anspruch und […]
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