“Deutschland hat die Aufgabe, eine Brücke zu bilden zwischen West und Ost, Süd und Nord.”
In seinem Beitrag „Sachsen statt Rheinbund“ begründet unser EU-Kandidat Dr. Maximilian Krah, warum die Betonung eines “Europas der Vaterländer” für die AfD von zentraler Bedeutung ist und stellt dies der von der SPD propagierten „Europa-ist-die-Antwort“-Kampagne entgegen.
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Die von der SPD-Spitzenkandidatin Barley per Twitter gemachte Aussage „Europa wurde als Wirtschaftsgemeinschaft gegründet“ sieht Krah als exemplarisch für das große politische Missverständnis der SPD, die zwischen Europa und der EU keinen Unterschied mache und keinen Bezug zu den deutschen Wurzeln mehr hätte. „Hauptsache keine eigenständige Politik, keine demokratische, nationale Normalität“, schreibt Krah, der darin den Ausdruck sieht, „sich der eigenen politischen Last durch die Abgabe von Souveränität und damit von Verantwortung an die EU, also eine abstrakte Bürokratie, entledigen zu können.“
Diese Haltung stehe im krassen Gegensatz zu den anderen Mitgliedsstaaten der EU, die auf ihre Nation und ihre Eigenständigkeit Stolz seien und kaum verstehen könnten, warum sich Deutschland eng an Frankreich anlehne und gegen Russland stelle. Krah zieht dabei einen historischen Vergleich aus dem 19. Jahrhundert. „Es ist die Frage zwischen Rheinbund und dem deutschen Nationalstaat. Sie wurde 1848 zugunsten des nationalen Weges entschieden“. Die aktuelle Politik der Bundesregierung gehe jedoch in die andere Richtung.
In den ostdeutschen Bundesländern sieht Krah eine „bis heute nationalstaatliche“ Prägung, wobei die EU als ein „notwendiges Instrument (erachtet werde), um globale Herausforderungen zu bestehen und notwendige Abstimmungen mit den Nachbarländern zu erreichen. Ein emotionales Projekt, gar eine Ersatznation, ist sie nicht. Und damit ist das Denken der neuen Bundesländer … viel europäischer als das in den alten. Denn auch in Frankreich, Spanien, Italien ist man Europäer, weil man Franzose, Spanier und Italiener ist. In Tschechien, Ungarn, Polen umso mehr. Die Identifikation mit Europa gegen die nationale Identität zu stellen, sie als Gegensatz, nicht als Ergänzung zu verstehen, ist etwas rein Westdeutsches. Und es ist etwas, was Europa ebenso wenig gut tut wie Deutschland.“
Während alle Staaten Europas ihre eigenen nationalen Interessen vertreten würden und Brüssel lediglich als „einen Ausgleich“ erachteten, würde sich die deutsche Bundespolitik von moralischen Erwägungen leiten lassen, was „verheerende Ergebnisse“ für Europa habe. So sei die als nationale Aufgabe verstandene Grenzöffnung Deutschlands für die Zuwanderung aus Afrika insofern für ganz Europa fatal gewesen, „weil sich herumsprach, dass Europa offen ist“. Indem die Bundesregierung danach versuchte, das Problem zu re-europäisieren, habe das zu „massiven Abwehrreflexen in nahezu allen EU-Staaten, zu neuer Deutschland-Skepsis in Osteuropa und zum Brexit“ geführt.
Für Europa sei diese Verneinung demokratischer, nationalstaatlicher Normalität durch die Bundesregierung insofern fatal, weil Deutschland auf Grundlage „moralischer“ Erwägungen mit all seiner wirtschaftlichen Macht eine Politik durchzudrücken versuche, die weder unseren Nachbarn noch Deutschland selbst zugutekomme, wie an der Euro-Stabilisierung, dem übermäßig hohen EU-Beitrag Deutschlands oder den Wirtschaftssanktionen gegen Russland zu sehen sei.
Als Ausweg aus dieser politischen Sackgasse fordert Krah eine pragmatische und patriotische Politik, in der Ost und West gleichermaßen bedeutsam sind. Statt einer einseitigen Anlehnung an Frankreich solle Deutschland mehr die Visegrád-Staaten Polen, Ungarn, Tschechien und Slowakei beachten: „Deutschland hat die Aufgabe, eine Brücke zu bilden zwischen West und Ost, Süd und Nord; es soll aufhören, sich als Rheinbund zu definieren, der Macrons neo-napoleonische Agenda einer EU-Arbeitslosenversicherung und eines Eurozonen-Haushalts vertritt, Ideen, die außer dem französischen Präsidenten niemandem in Europa nützen, nicht den wirtschaftsliberalen Osteuropäern, am wenigsten den Deutschen, die sie bezahlen sollen“.
Krah fordert, die Zentralisierung in der EU zu hinterfragen und neu zu justieren: „Europa ist nicht die Antwort, wenn es um Sicherheit, Militär oder Grenzschutz geht, das können die Einzelstaaten besser … Auch braucht es keine EU-Armee, die sich absehbar gegen Russland richten würde, denn Europa wird nicht vom Iwan, sondern vom Migrationsdruck aus Afrika und dem Orient bedroht.“
Dementsprechend wendet sich Krah gegen eine „ideologische Verklärung der (EU-)Zentrale“ und fordert stattdessen den Erhalt der Vielfalt der Völker als die „richtige europapolitische Attitüde“ mit Lokalstolz und Patriotismus, die in einer friedlichen „Einheit in Vielfalt“ miteinander gelebt werden.
In Deutschland stehe dafür allein die AfD.
“Europa: Zukunft sichern” zeigt auf, wie es Europa besser geht und ist zugleich ein Appell: Gehen Sie am 26. Mai 2019 zur Wahl – und geben Sie Ihre Stimme der AfD.
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