SPD hat aus Wahlniederlagen und ihrem Absturz in Umfragen nichts gelernt. Zu dem von Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) angekündigten neuen Gesetz zur “Förderung der demokratischen Bildung junger Menschen” erklärt die Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen […]
Dr. “Pöbel Ralle” Stegner beleidigt zwei AfD-Abgeordnete im schleswig-holsteinischen Landtag als Rechtsextremisten – und erhält keine Rüge. In der einer Aktuellen Stunde nahm der AfD-Abgeordnete Dr. Frank Brodehl als letzter Redner Stellung. Landtagspräsident Klaus Schlie […]
Eine nicht zu entschuldigende Respektlosigkeit gegenüber dem Brandenburger Parlament. Sie ist eine der Hauptfiguren im Skandal um vermutlich gestohlene und vermutlich unwirksame Krebsmedikamente: Die Staatssekretärin Hartwig-Tiedt. In der Sitzung des Gesundheitsausschusses fehlt sie. Hartwig-Tiedt hat […]
Wer sich für demokratische Kontrolle stark macht, wird als Faschist und Marionette der AfD verunglimpft. Nach einem Artikel der Studentenzeitung Unaufgefordert über Intransparenz und Korruption im RefRat (AStA) der Humboldt Universität wollte MdA Martin Trefzer […]
Palästinenser sollten endlich aus eigener Kraft ihr Leben bestreiten und konstruktiv zum Friedensprozess im Nahen Osten beitragen. Der stellvertretende AfD-Bundessprecher Georg Pazderski fordert eine Kehrwende in der Förderpolitik für die Palästinenser: „Wie die USA sollten […]
Es gab in Chemnitz weder Zusammenrottungen eines Mobs noch Hetzjagden und erst recht keine Pogrome. Zur Regierungserklärung des sächsischen Ministerpräsidenten Kretschmer äußert sich der Bundessprecher der AfD, Prof. Dr. Jörg Meuthen, wie folgt: ,,Herr Kretschmer […]
Thema sind die Ereignisse der vergangenen Tage in Chemnitz. Heute Abend dürfte es interessant werden, wenn Dunja Hayali mit ihren Gästen über die Ereignisse in “Chemnitz” sprechen möchte. Der AfD-Bundessprecher Prof. Dr. Jörg Meuthen trifft […]
Mainzer Deutschhaus spiegelt unsere Geschichte zweier Jahrhunderte mit all ihren Leistungen, (Auf-) Brüchen und Niederlagen wider. Die Entscheidung für das Kunstwerk „Drei Farben“ zur Gestaltung des Platzes vor dem alt-neuen Mainzer Landtagsgebäude im Deutschhaus ist […]
Aussagen von Landesrechnungshof-Mitarbeitern bringen Sozial-Ministerium und AWO in Bedrängnis. In der 14. Sitzung des von der AfD-Fraktion initiierten Parlamentarischen Untersuchungsausschusses „Wohlfahrtsverbände“ wurden in der öffentlichen Vernehmung die Zeugen Herr Dr. Lars Sloot und Frau Daniela […]
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