SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier kritisiert baden-württembergische AfD-Abgeordnete für Teilnahme an Chemnitz-Demo. Die Fraktion der AfD im Landtag von Baden-Württemberg weist die an den Haaren herbeigezogenen Vorwürfe der SPD-Landesvorsitzenden Leni Breymaier bezüglich der Teilnahme der beiden AfD-Landtagsabgeordneten […]
Laut der Untersuchung würde bei Streichung des Solis sogar die Beschäftigung um 0,3 Prozent, langfristig um 0,35 Prozent steigen. Das unabhängige, in Wien ansässige Wirtschaftsforschungsinstitut EcoAustria hat mögliche Auswirkungen der Abschaffung des Solidaritätszuschlages auf die deutsche Konjunktur […]
Messungen der Berufsgenossenschaft in 2007 ergaben Feinstaubkonzentrationen von 80 Mikrogramm pro m³ Luft. Der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Frank Scholtysek, hat die einseitige Fokussierung des Senats in der Feinstaubdebatte auf Autos kritisiert. Laut einer Anfrage […]
Islamisten sind die mit Abstand größte Gefahr für den inneren Frieden unserer Stadt. Der Sprecher der AfD-Fraktion für Verfassungsschutz, Ronald Gläser, ist verwundert über die Veröffentlichung des Verfassungsschutzberichtes ohne jede Vorankündigung. Zudem kritisiert er die […]
Zum Rücktritt von der Brandenburger Gesundheitsministerin (Die Linke) erklären die Gesundheitspolitiker der AfD-Fraktion: Birgit Bessin, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Mitglied im Gesundheitsausschuss: „Ich begrüße den Rückzug Golzes, aber ich wiederhole auch, dass er viel zu spät […]
Berliner Staatssekretärin hat auf Twitter anlässlich der Ereignisse in Chemnitz zu mehr Radikalität im Umgang mit “Rechten” aufgerufen. Die Berliner Staatssekretärin Sawsan Chebli hat am Montag auf Twitter vor dem Hintergrund der Proteste in Chemnitz […]
Auszubildende werden auf Betreuungsschlüssel angerechnet. Laut dem Kita-Vergleich der Bertelsmann-Stiftung landet Mecklenburg-Vorpommern deutschlandweit auf dem letzten Platz. Allerdings habe sich der Personalschlüssel positiv entwickelt. Dazu erklärt der sozialpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: […]
Kausalität wird völlig außer Acht gelassen. Umgang der Medien und Politik mit den Vorfällen in Chemnitz umgehen ist unanständig und trägt zur weiteren Polarisierung bei. Die AfD-Fraktionsvorsitzenden Alice Weidel und Alexander Gauland kritisieren den Umgang […]
Es entsteht der Eindruck, daß die Regierung sich im Stand der Ahnungslosigkeit hält, um die Vorgänge ignorieren zu können. Die Bundesregierung hat keinen Überblick über die Zahl der Bootsmigranten, die von Libyen aus über das […]
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