Linksextremismus – Die unterschätzte Gefahr!
Knapp zwei Stunden lang zog ein randalierender Mob von rund 100 Linksextremisten am 16. Mai durch die Innenstadt von Salzwedel. Bei diesem selbstverständlich unangemeldeten sogenannten „Alternativen Stadtrundgang“ wurden gezielt Wohn- und Geschäftsräume, sowie Kraftfahrzeuge bürgerlicher und konservativer Politiker angegriffen und teils stark beschädigt. Die Polizei griff erst ein, nachdem die linksextreme Horde bereits mehrere Angriffsziele ihres mitgebrachten Routenplans „abgearbeitet“ hatte.
„Solche Szenen dürfen wir in unserem Land nicht dulden. Der linke Spuk in Salzwedel zeigt ein weiteres Mal, wie sehr linker Radikalismus und linker Extremismus als Gefahren für unsere Gesellschaft unterschätzt werden. Gut, dass die durch die AfD-Fraktion Sachsen-Anhalt in Leben gerufene Enquete-Kommission „Linksextremismus in Sachsen-Anhalt“ nun endlich ihre Arbeit aufnehmen kann“, führte André Poggenburg, Sprecher der AfD-Fraktion gegen Extremismus und Vorsitzender der Linksextremismus-Enquete, aus.
Die Enquete-Kommission konstituierte sich am 23. Mai und wird bis zum Ende der Legislaturperiode alle zwei Monate tagen. Dazu sagte Poggenburg weiter: „Diese Kommission ist bisher einmalig in der Bundesrepublik. Wir werden die linke Szene bei unserer Arbeit ganz genau unter die Lupe nehmen, egal, ob das den linken Fraktionen nun passt, oder nicht. Wir werden linke Strukturen, Strömungen und Aktivitäten genauso behandeln, wie die staatliche Förderung, die gesellschaftliche Verankerung und gegebenenfalls vorhandene Scharnierfunktionen in die Parlamente. Ziel der AfD-Fraktion ist, dass der Linksextremismus endlich als das erkannt wird, was er ist: eine Gefahr für unser Land!“
