Importquote und Rabattverträge im Generikabereich abschaffen.
Zur Arzneimittelsicherheit in Deutschland sagt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Prof. Dr. med. Axel Gehrke:
„Krebserregende Verunreinigungen in Arzneimitteln, Import von Krebsmitteln aus dunklen Quellen in Südeuropa, Behörden ohne Ahnung, Patienten alleingelassen, all das ist in unserem Gesundheitssystem, das nach gängigen Aussagen zu den besten der Welt gehört, möglich. Patienten bekommen blutdrucksenkende Arzneimittel verordnet, die mit krebserregenden Stoffen verunreinigt sind. Über sechs Jahre lang – keine Behörde merkt es!
Krebskranke werden aus Kostengründen mit Arzneimitteln behandelt, die aus dubiosen Quellen in Südeuropa stammen. Von Diebesgut aus griechischen Krankenhäusern ist die Rede. Später auch von gestohlener Ware aus Italien, dann wird auch Zypern genannt. Sind die Mittel ordnungsgemäß gelagert und transportiert worden? Sind die Mittel wirksam? Sind sie verunreinigt? Keine Behörde kann es uns sagen!
Fest steht nur: Die bei der Produktion in China verunreinigten Blutdruckmittel kamen in ganz Deutschland zum Einsatz, die betroffenen Krebsmittel aus Südeuropa in mindestens elf Bundesländern. Und im Bundesministerium für Gesundheit (BMG): Schweigen! Die Kranken werden mit ihren Sorgen allein gelassen. Der Minister muss endlich handeln. Die Patienten brauchen Klarheit. Niemand anders als Herr Spahn persönlich ist verantwortlich, die Arzneimittelsicherheit in Deutschland wiederherzustellen.
Außerdem sind Sofortmaßnahmen für den deutschen Arzneimittelmarkt erforderlich:
- Die Importquote muss abgeschafft werden. Sie zwingt Apotheker allein aus Preisgründen Importware statt der für den deutschen Markt produzierten Arzneimittel abzugeben.
- Die Rabattverträge im Generikabereich müssen abgeschafft werden. Sie erzeugen nicht nur einen – wie sich zeigt – gefährlichen Preisdruck in der Produktion. Sie begünstigen darüber hinaus Versorgungsengpässe, auch wenn Qualitätsmängel Rückrufe erforderlich machen.
Das BMG muss auch dafür sorgen, dass die Patienten nicht auf ihrem Schaden sitzen bleiben. Die Betroffenen müssen entschädigt werden. Das geht schon mit der erneuten Zuzahlung für die Ersatzpackung los, die manche Patienten bei der erzwungenen Umstellung auf den Tisch legen müssen.
Deutschland darf bei der Arzneimittelversorgung nicht von China, Indien oder sonst einem Drittland abhängig sein. Und es muss ein Arzneimittelsicherheitssystem entwickelt werden, das diesen Namen auch verdient. Aber nicht durch noch mehr Behörden, davon haben wir schon genug, sondern durch effektive Umstrukturierung derzeitiger Bürokratiemonster.“