“Die Verantwortlichen sind gefunden: Sie, Ihre Staatssekretärin Hartwig-Thiedt und Ihr Leiter des Landesgesundheitsamtes Mohr.”
Sehr geehrte Frau Noch-Ministerin Golze,
mit einer Videobotschaft wenden Sie sich dieser Tage an die Opposition im Landtag Brandenburg und an die Bürger. Das ist für Sie bequem und ohne Risiko. Hätten Sie eine Pressekonferenz einberufen oder sich tatsächlich in einem Bürgerforum denen gestellt, die Leidtragende Ihres verantwortungslosen Handelns geworden sind, die Wucht der Fragen und Anschuldigungen hätte Sie wahrscheinlich umgehauen.
Sie bitten um Zeit. Schon wieder. Es ist offensichtlich das einzige, was wir von Ihnen hören. Aber Frau Golze, gerade todkranke Krebspatienten haben eben keine Zeit und warten schon viel zu lange auf Antworten! Wie unsensibel muss man sein, um sich direkt an die Patienten zu wenden und darüber zu reden, dass Sie mehr Zeit zur Aufklärung bräuchten? Die Aufklärung ist ganz leicht. Dazu muss nur eine einzige Frage beantwortet werden: Wer hat denn den Schlamassel entstehen lassen? Und schon ist die Verantwortliche gefunden, schon ist der Skandal aufgeklärt.
Sie müssen sofort zurücktreten. Scheinbar wissen Sie gar nichts über das Gesundheitswesen und Sie sind wohl auch nicht bereit gewesen in Ihren Jahren als Ministerin, Ihr Wissen zu erweitern. Karriere, Geld, Posten und die Spitzenkandidatur zur Landtagswahl – dafür haben Sie sich interessiert. Arzneimittelsicherheit, die eigene Behörde, Personal, Arbeitsfähigkeit – das war für Sie wohl nur Ballast, mit dem Sie sich nicht befassen wollten.
Räumen Sie Ihren Posten sofort. Hier geht es nicht mehr um Sie, sondern um Krebspatienten, die teilweise seit Wochen in Ungewissheit leben müssen und es geht um Mitarbeiter die ihren Vorgesetzten nicht mehr trauen können. Um Mitarbeiter, die versuchten, trotz Versagen und Misswirtschaft an der Behördenspitze, weiter arbeitsfähig zu bleiben und deren Engagement von der ums Überleben kämpfenden Ministerin mit einer Strafanzeige belohnt wurde. Mit Anzeigen, die wohl nur einen Zweck hatten: Von Ihrem persönlichen Versagen abzulenken.
Die Verantwortlichen sind gefunden: Sie, Ihre Staatssekretärin Hartwig-Thiedt und Ihr Leiter des Landesgesundheitsamtes Mohr.
Für Sie gibt es nichts mehr aufzuklären. Hier muss jetzt die Staatsanwaltschaft ran.
Hören Sie auf, sich an Ihren Sessel zu klammern. Sehen Sie in die Zukunft, Frau Golze: Ihre personell völlig ausgedünnte Partei hat bestimmt das nächste Pöstchen für Sie schon in Vorbereitung – Hauptsache nichts, bei dem Sie Menschen schaden können. Darauf sollte selbst die Linke jetzt schon achten.
Birgit Bessin
Stellvertretende Vorsitzende der AfD-Fraktion Brandenburg
und Mitglied im Gesundheitsausschuss des Landtages Brandenburg
