Künftig sollten deren Programme sich auf die Grundversorgung mit Informationen und auf regionale Belange beschränken. Joachim Paul, medienpolitischer Sprecher und stellvertretender Vorsitzender der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, äußert sich zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts über die […]
Während SPD und Linke Ferien machen, sucht die AfD-Fraktion das Gespräch mit den Bürgern. SPD-Minister Schröter glaubt mehr tun zu müssen für die Sicherheit der Brandenburger und schreibt gar nicht so abwegige Maßnahmen in den […]
Ministerin Golze gefährdet Gesundheit der Brandenburger. Zu der Affäre um gestohlene Medikamente aus Griechenland erklärt Dr. Rainer van Raemdonck, gesundheitspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Brandenburg: „Ein Skandal ist bereits, dass gestohlene Medikamente aus Griechenland […]
Für unsere innere Sicherheit ist wichtiger, Gefährder in ihre Heimatländer abzuschieben, als auf politische Kategorisierungen zu warten. Zum Fall Sami A. erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende und AfD-Bundessprecher Dr. Alexander Gauland: „Seit Jahren erodiert der Rechtsstaat durch […]
Deutschlands Steuer- und Beitragszahler haben im Jahr 2018 bis Mittwoch, 18. Juli, nur für den Staat gearbeitet. Ab Mittwoch um 4.40 Uhr nachts arbeiten nach den Berechnungen des Bundes der Steuerzahler die Bürger und Betriebe […]
Alles Gute zum ‘Steuerzahlergedenktag’! Am 18. Juli 2018 dürfen wir Bundesbürger endlich den “Steuerzahlergedenktag” feiern. Bis dato haben wir “dank” der vielen Steuern, Gebühren und Abgaben in unserem Land quasi für den Staat gearbeitet. Hierzu […]
Innenminister verkauft viel heiße Luft. Zum „Freie Presse“-Interview (17.7.2018) mit Innenminister Roland Wöller (CDU) über das geplante Polizeigesetz erklärt der Innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag, Sebastian Wippel: „Um sein neues Polizeigesetz durchzubekommen, erweckt […]
Wer in Deutschland unbequeme Wahrheiten und nicht eliten-genehme Meinungen öffentlich artikuliert, hat mit sozialer Vernichtung zu rechnen. Zur Berichterstattung um die Ablehnung des Ludwig-Erhard-Preises durch Friedrich Merz und dem Umgang mit kritischen Journalisten in Deutschland […]
Die Einreise von Angehörigen subsidiär Schutzberechtigter sollte gestoppt werden! Ab dem 1. August 2018 ist der Familiennachzug nach Deutschland auch für subsidiär (behelfsmäßige) Schutzberechtigte – also Migranten mit vorübergehendem Schutzstatus – wieder möglich. Den Botschaften […]
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