Die Absperrungen im Tiergarten und an der Straße des 17. Juni werden nicht mehr gebraucht. Der sportpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, Frank Scheermesser, hat seine Forderung nach einem sofortigen Ende der Fanmeile am […]
Mehr als doppelt so hoch wie Entwicklungshilfe-Etat des Bundes. Die Geldüberweisungen von Migranten aus Deutschland an ihre Angehörigen im Heimatland sollen im Jahr 2016 nahezu 18 Milliarden Euro betragen haben. Das geht aus einer Antwort […]
“Merkel werde nun zwar als Kanzlerin ‘weiterhumpeln’, für wie lange sei jedoch unklar”. Zur „Einigung“ zwischen der Noch-Bundeskanzlerin Merkel und dem Noch-CSU-Vorsitzenden Seehofer erklärt AfD-Bundesvorstand Andreas Kalbitz: „Wenn die New York Times kommentiert ‚Merkel werde […]
Unternehmer plant private Nachtstreife in Görlitz. Nach einem Medienbericht der BILD plant in Görlitz ein Unternehmer eine private Nachtstreife in der Altstadt. Grund ist die hohe Kriminalität in der Stadt, welche deutlich über dem sächsischen […]
„Einen Kandidaten für das Landesverfassungsgericht öffentlich zu diffamieren, ist eines Landtagsvizepräsidenten unwürdig” Die AfD-Fraktion hat heute erstmals eine Aktuelle Stunde beantragt, weil der Landtagsvizepräsident Rasmus Andresen (GRÜNE) einen Kandi-daten für das Amt eines stellvertretenden Richters […]
Alle Änderungsvorschläge der AfD ergäben eine Entlastung des Bundeshaushalts von drei Milliarden Euro. Der angeblich ausgeglichene Bundeshaushalt der Bundesregierung ist kein Erfolg kluger Haushaltspolitik. Er ist vielmehr der Niedrigzinspolitik der EZB und der guten Konjunktur […]
Der „Weltverfolgungsindex 2018“ zeigt die besorgniserregende Zunahme der weltweiten Christenverfolgung auf. Das Hamburger Erzbistum lud am vergangenen Sonnabend zu einer Wallfahrt „anläßlich des 75. Gedenkjahrs der Hinrichtung der Lübecker Märtyrer“ ein, die an die Ermordung […]
Die Begründungen der Parteien lässt jedes politische Feingefühl für die Opfer des Aufstandes vermissen. Die AfD-Fraktion brachte in die Sitzung des Sächsischen Landtags vom 28. Juni 2018 einen Gesetzentwurf (Drs 6/ 13080) ein, der die […]
Gäbe es die AfD nicht, hätte sich Seehofer in der Asylkrise nie so weit hinausgewagt und Frau Merkel zu diesen Schritten gezwungen. Zur vermeintlichen Einigung von Merkel und Seehofer im Asylstreit erklären die AfD-Fraktionsvorsitzenden im […]
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