Der Bundespräsident hatte zuletzt mehrfach weit harmlosere Äußerungen von AfD-Politikern scharf kritisiert und gesagt, er schäme sich dafür. Zu der Diskussion über einen Artikel in der Zeit zur Seenotrettung und den Angriffen gegen die Journalistin […]
Die AfD setzt sich für den Erhalt des Diesels ein. Der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Rheinland-Pfälzischen Landtag, Jens Ahnemüller, kritisiert das im Juli 2018 beschlossene Fahrverbot in Stuttgart. „200.000 Personen, viele davon berufstätig, werden […]
Rückkehr in Schuldienst oder Fortsetzung der Dienstzeit über Pensionsalter hinaus anbieten. Laut Bildungsministerium haben Sachsen-Anhalts Lehrer im Schuljahr 2017/2018 mehr als 213.000 Überstunden geleistet – gegenüber dem Schuljahr 2012/2013 eine Steigerung um 34 Prozent. Bildungsminister […]
Roter Innenminister will Kriminalität mit AfD-Vorschlägen bekämpfen, und wird von Linksaußen attackiert. Innenminister Schröter (SPD) hat im Netz seinen Entwurf für ein schärferes Polizeigesetz veröffentlicht. Er will ihn im September ins Kabinett bringen. Danach soll […]
Erschütternder Auftritt des EU-Kommissionspräsident hat deutlich gemacht, dass er nicht in der Lage ist, sein Amt mit voller Kraft auszuüben. Angesichts des angeschlagenen Gesundheitszustands von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker teilen der AfD-Bundessprecher Prof. Dr. Jörg Meuthen […]
Merkel ist wie Ludwig Erhard im Streit mit Präsident Johnson gescheitert, sich gegen die Amerikaner durchzusetzen. Zu den Ergebnissen des Nato-Gipfels in Brüssel teilt der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alexander Gauland, mit: „Das […]
Die AfD fordert ein Moratorium bei Fahrverboten. Die baden-württembergische Landesregierung aus CDU und Grünen macht Ernst. Ab dem 1. Januar 2019 gelten Fahrverbote für Diesel der Euro-Normen 1 bis 4. Ob Fahrzeuge der Euronorm 5 […]
Union ist nicht mehr länger das bürgerliche Bollwerk gegen pauschale und konzeptionslose Verbote und Enteignungen des Bürgers. Der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag, Jens Ahnemüller, kritisiert das aktuell beschlossene Fahrverbot in Stuttgart. „200.000 […]
Zahl ausländischer Tatverdächtiger hat sich verdoppelt. Eine Anfrage der AfD-Fraktion im Landtag Brandenburg hat es an den Tag befördert: Seit 2015, dem Jahr des Beginns der unkontrollierten Masseneinwanderung in unser Land, hat die Zahl der […]
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