Es ist nicht nachvollziehbar, warum die Landesregierung Risikopersonen frei auf der Straße herumlaufen lässt. Die Zahl der sich in Rheinland-Pfalz aufhaltenden Risikopersonen wurde veröffentlicht. Hiernach sind 334 Risikopersonen der Polizei bekannt. Die Polizei suchte in […]
2016 wurde 330.000 Haushalten der Strom wegen Beitragsverzug abgestellt. Zu den explodierenden Stromkosten erklärt der AfD-Bundestagsabgeordnete Steffen Kotré, AfD-Mitglied im Bundestagsausschuss Wirtschaft und Energie: „Laut Bundesnetzagentur ist im Jahr 2016 ganzen 330.000 Haushalten der Strom […]
Wir klären auf: Über willkürliche Grenzwerte, Versäumnisse von Altparteien und Industrie, welche Rechte die Verbraucher haben. Sommerpause im Landtag Brandenburg: Verwaiste Gänge, freie Platzwahl in der Kantine. Gähnende Leere. Aber nicht bei uns: In der […]
„Niedersächsisches Gesetz zur Regelung von Schutz und Hilfe für Frauen und minderjährigen Kindern vor Gewalt im sozialen Nahraum“. Jährlich gibt es 17.000 Fälle von häuslicher Gewalt, die polizeilich registriert werden. Mehr als 2.600 Mal wurden […]
Durch Fasten geschwächte Kinder und kulturfremde Sonderregelungen dürfen keine Normalität an Schulen werden. Laut Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion bestätigt sich, dass die Schulen in Mecklenburg-Vorpommern zum muslimischen Fastenmonat Ramadan besonders […]
SPD und Linke haben es in den vergangenen fünf Jahren wieder nicht geschafft, den Willy-Brandt-Flughafen fertig zu bauen. Es scheint als hätten die rot-rot(-grünen) Flughafenverhinderer nun endgültig den Überblick über die Finanzen verloren. Großspurig hatten […]
Jährlich 1,4 Milliarden Euro Wertschöpfung des Braunkohleabbaus durch andere Industrien ersetzen. Nach der Ankündigung des chinesischen Batterieherstellers CATL, künftig Batteriezellen für Elektroautos in Thüringen produzieren zu wollen, sinken die Chancen auf einen neuen Industriestandort zur […]
AfD kritisiert Untätigkeit von Landes und Bundesregierung – 2.100 Beschäftigte mit ihren Familien schauen in eine ungewisse Zukunft. Die AfD-Fraktion im saarländischen Landtag unterstützt die Forderung des deutschen Traditionsunternehmens Deutz, die NHG-Geschäftsführung, den Betriebsrat, die […]
8.315 Geburten gegenüber 13.280 Sterbefälle im Jahr 2017. Wenn diese Entwicklung anhält, wird das Saarland in absehbarer Zeit verschwunden sein. Wir stehen also vor einem existenzbedrohenden Problem. Die AfD-Fraktion im saarländischen Landtag kritisiert, dass die […]
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