Bundesverkehrsministerium setzt erstmalige Zulassung mehrerer Fahrzeugmodelle von Audi, Porsche und VW aus. Der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag, Jens Ahnemüller, kann dem Stopp der Bundesregierung für die Zulassung neuer Dieselfahrzeuge etwas Positives abgewinnen: […]
“Heute wird er leider viel zu häufig zur Legitimation der Masseneinwanderung der letzten Jahre missbraucht.” Die Bundestagsabgeordneten Stephan Protschka und Dr. Anton Friesen weisen anlässlich des heutigen Gedenktages für die Opfer von Flucht und Vertreibung […]
Lesenswert: In einem Beitrag des CICERO wird die Machart heutiger Nachrichtensendungen treffend analysiert. Es soll mal Zeiten gegeben haben, in denen die Moderatoren der Nachrichtensendungen in den deutschen öffentlich-rechtlichen Medien einfach das machten, was der […]
Das Bamf muss seit 2015 den Bürgern das ‚Wir schaffen das‘ der Kanzlerin vorgaukeln. Zu den skandalösen Vorgängen, wonach auch schwerstkriminelle Straftäter problemlos in Deutschland Schutz erhalten und selbst bei Ablehnung und Abschiebung erneut einreisen […]
Wenn wir Asylbewerber zurückweisen, werden die anderen Länder gezwungen sein, ihre Grenzen ebenfalls zu schließen. Zum anhaltenden Streit in der Union um Zurückweisungen an der Grenze und zur Ankündigung Italiens, keine von Deutschland abgewiesenen Asylbewerber […]
Studie zur Lage der Gewerbegebiete muss ganz Brandenburg berücksichtigen. In der 41. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Energie am Mittwoch hat SPD-Wirtschaftsminister Gerber den Start einer Studie zur Untersuchung der Situation der Gewerbegebiete in […]
“Der Bamf-Skandal hat das ganze Ausmaß des Staatsversagens in der Migrationskrise an den Tag gebracht.” Die Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag, Alice Weidel, zieht Bilanz nach hundert Tagen “GroKo”: “Hundert Tage ,Große Koalition’ sind […]
“Dominiert von islamischen Staaten wird regelmäßig Israel-Hass gepflegt und Terrorismus verharmlost.” Zum Rückzug der USA aus dem Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen teilt der parlamentarische Geschäftsführer und menschenrechtspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Jürgen Braun, mit: „Der Austritt […]
Für vier offene Bundesrichterstellen werden nur vier Kandidaten zur “Wahl“ offiziell benannt. Am 5. Juli 2018 wählt der Richterwahlausschuss des Deutschen Bundestages erneut Personen in hohe öffentliche Richterämter, ohne dass zuvor eine öffentliche Stellenausschreibung stattgefunden […]
© Alternative für Deutschland