Sachsen-Anhalt ist ein digitales EntwicklungslandSachsen-Anhalt ist ein digitales Entwicklungsland
Infrastruktur-Verkehr-Digitalisierung

Massive Ausfälle im Landesdatennetz

Sachsen-Anhalt ist ein digitales Entwicklungsland. Angesichts der massiven Beeinträchtigungen im Landesdatennetz in den letzten Tagen kündigte der Sprecher für Digitalisierung der AfD-Fraktion, Matthias Lieschke, heute an, im Landtag Maßnahmen zur Aufklärung der unhaltbaren Zustände in […]

Schutz und Sicherheit

Zeichen von Schwäche

2.500 Schusswaffen in Baden-Württemberg in falschen Händen. Rund 25.000 Waffen sind in Deutschland als verloren oder gestohlen gemeldet. Auf Baden-Württemberg entfallen rund 2.500 davon. Das steht in der Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage […]

Gefährliches Spiel mit dem Feuer
Bundestagsfraktion

Gefährliches Spiel mit dem Feuer

Frühere US-Strategie von Barack Obama ist in Nahost krachend gescheitert. Der außenpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Paul Hampel, bedauert die aktuelle UNO-Schwäche bei Konfliktlösungen: „Nichts wäre schlimmer, als eine weitere Eskalation zwischen Israel und dem Iran. […]

Primitive Beschimpfung von AfD-Abgeordneten bleibt folgenlos
Bundestagsfraktion

Primitive Beschimpfung von AfD-Abgeordneten bleibt folgenlos

„We have now Nazis in the german Bundestag“. Die Generalstaatsanwaltschaft Berlin hat trotz Beschwerden der AfD-Bundestagsabgeordneten die Aufnahme eines Ermittlungsverfahrens gegen eine deutsche Diplomatin wegen des Vorwurfs der Beleidigung von AfD-Abgeordneten als „Nazis“ abgelehnt. Anlass […]

Staat und Recht

Verlegung der US-Botschaft kommt zur Unzeit

Trumps Israel-Politik ist unabgestimmt, provakant und einseitig. Zur Verlegung der US-Botschaft in Israel nach Jerusalem erklärt der AfD-Partei- und Fraktionsvorsitzende Alexander Gauland: „Trumps Israel-Politik ist unabgestimmt, provakant und einseitig. Weder der Zeitpunkt ist umsichtig gewählt, […]

Bundestagsfraktion

Irak-Einsatz stoppen!

Keine Ausbildungshilfe für eine Regierung leisten, die aus dem Iran gesteuert wird. Rüdiger Lucassen, AfD-Bundestagsfraktion: „Nach Wahlsieg von Schiiten-Führer in Bagdad muss die Bundesregierung die geplante Bundeswehrmission im Irak sofort stoppen!“ Bei den Parlamentswahlen im […]

Staat und Recht

Illegale „Kadterschmiede“ sollte geschlossen werden!

Senat wird aufgefordert Maßnahmen einzuleiten, die gegen jedes andere ohne Konzession betriebene Restaurant auch ergriffen werden. Der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion Berlin, Karsten Woldeit, fordert die Schließung der linken Kneipe „Kadterschmiede“ in der Rigaer Straße […]