Freiheit der Bürger

Gideon Botsch braucht Nachhilfe in Meinungsfreiheit

Linksdogmatischer Politikwissenschaftler diffamiert AfD und „Zukunft Heimat“ Der Potsdamer Politikwissenschaftler Dr. Gideon Botsch stellt die aktuellen Kampagnen des Vereins „Zukunft Heimat“ und der AfD in Cottbus in direkten Zusammenhang mit rassistischen Äußerungen der NPD. Begriffe […]

Bundestagsfraktion

Facebook muss “Nazi Drecksau” endgültig löschen

AfD-Fraktionschefin gewinnt Rechsstreit und widerlegt NetzDG. Die Fraktionsvorsitzende der AfD im Bundestag, Dr. Alice Weidel, hat sich vor Gericht gegen Facebook durchgesetzt. Anlass des Rechtsstreites, der vor dem Hamburger Landgericht verhandelt wurde, war ein Kommentar, […]

Schutz und Sicherheit

Berlin interessiert sich nicht für Polizisten

Senat will Fonds einrichten für Opfer kontaminierter Schießstände. Der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Karsten Woldeit, hat die Einrichtung eines Fonds für die Opfer der kontaminierten Schießstände der Berliner Polizei kommentiert: “Für manche Opfer kommt die […]