Europäische Kommission möchte Zahlungen künftig an Einhaltung von Grundwerten knüpfen. Nach Medienberichten gilt in der EU-Geldpolitik unter Oettinger und Juncker eine neue Devise: Geld gegen Werte. Die Europäische Kommission möchte ihre Zahlungen künftig an die […]
1500 Arbeitsplätze stehen auf dem Spiel. Das alte Traditionsunternehmen Halberger Hütte wird im Machtkampf der Prevent-Gruppe gegen den übermächtigen VW-Konzern geopfert. 1500 Arbeitsplätze stehen auf dem Spiel. Familien mit Kindern sehen einer ungewissen Zukunft entgegen. […]
Pünktlich zum bayerischen Landtagswahlkampf inszeniert sich Bundesinnenminister als Verteidiger des Rechtsstaats. Bundesinnenminister Horst Seehofer hat die verhinderte Abschiebung eines Togolesen im baden-württembergischen Ellwangen als „Schlag ins Gesicht der rechtstreuen Bevölkerung“ bezeichnet und ein konsequentes Durchgreifen […]
Anklage gegen Winterkorn – Überforderte deutsche Regierung ohne Verhandlungskanäle, um mäßigend einzugreifen. Einem Bericht der Bild-Zeitung zufolge ist Ex-VW-Chef Winterkorn von den USA angeklagt worden. Ihm wird Betrug und gar „Verschwörung gegen die USA“ vorgeworfen. […]
Erschreckende Zunahme von Straftaten an Thüringer Bahnhöfen. Wie die Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage der Fraktion der AfD zeigt, hat die Anzahl von Straftaten, die an Thüringer Bahnhöfen erfasst wurden, in den letzten […]
Fehlendes Vertrauen der Landwirtschafts-, Jagd- und Forstverbände, valide Fehlentscheidungen und politische Alleingänge. Die grüne Umwelt- und Landwirtschaftsministerin Claudia Dalbert steht immer wieder im Fokus der Kritik: Fehlendes Vertrauen der Landwirtschafts-, Jagd- und Forstverbände, valide Fehlentscheidungen […]
Islamisten und Kriminelle aus dem Nordkaukasus abschieben. Aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der AfD-Fraktion geht hervor: Asylbewerber aus dem Nordkaukasus stellen ein zunehmendes Problem für die innere Sicherheit der Bundesrepublik dar. Dazu […]
Schüler des Saldern-Gymnasiums versuchten AfD-Chef von Podiumsdiskussion auszuschließen. Mit anonymen Flugblättern versuchten Schüler die Teilnahme von Jörg Meuthen an einer Podiumsdiskussion des Saldern-Gymnasiums zu verhindern, an der auch Landes- und Bundespolitiker von CDU, SPD, Grünen […]
Handelte es sich um eine kompetente Ministerin, wäre Forderung nach mehr Geld sinnvoll. Zum Streit um den Verteidigungsetat und der Äußerung von Ministerin von der Leyen, dass die Bundeswehr „ihren Beitrag zur nationalen Sicherheitsvorsorge“ leisten […]
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