Thematischer Schwerpunkt des aktuellen Treffens ist die EU-Gesetzgebung und die damit verbundene Förderpolitik. Die umwelt- und landwirtschaftspolitischen Sprecher aller in 14 deutschen Landtagen vertretenen AfD-Fraktionen tagen heute in Dresden. Dazu erklärt das AfD-Fraktionsvorstandsmitglied Jörg Urban, […]
Die meisten Medien versuchen dieses Ereignis zu verschweigen. Heute, vor 200 Jahren, am 18. Oktober 1817, kamen rund 500 politisch unzufriedene Studenten auf der thüringischen Wartburg zum so genannten „Wartburgfest“ zusammen. Anlass war der vier […]
Mautpläne der Bundesregierung sollten nur unterstützt werden, sofern sie eine Netto-Entlastung für den deutschen Autofahrer bringen. Der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, Jens Ahnemüller, kritisiert Ministerpräsidentin Maria Luise Dreyer für ihre Vorbehalte gegen […]
Verfassungsgericht lehnt Eilanträge gegen EZB-Anleihen Käufe ab. Das Bundesverfassungsgericht hat mehrere Eilanträge gegen das EZB-Programm zum Kauf von Staatsanleihen abgelehnt. Dazu erklärt die Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, Alice Weidel: „Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts ist nicht nachvollziehbar […]
Die Gewalt der Täter ist nicht mehr auf Großstädte beschränkt „Mann bedrängt junge Frau“. „Flüchtling will Mädchen vergewaltigen“. Zwei Überschriften in zwei verschiedenen Zeitungen, die sich auf ein und dieselbe Tat beziehen. Am vergangenen Freitag […]
Immer mehr gesellschaftliche Kräfte unterstützen die AfD-Forderung nach direkter Demokratie. Der Bund der Steuerzahler (BdSt) unterstützt die Forderung nach Einführung bundesweiter Volksentscheide. Es sei nicht mehr zeitgemäß, „dass Bürger nur alle vier Jahre bei der […]
Die sogenannte Energiewende zeigt eindrücklich die negativen Auswirkungen von planwirtschaftlichem Vorgehen. Medienberichten zufolge werden die durch die EEG-Umlage getriebenen Energiekosten auch im kommenden Jahr weiter auf sehr hohem Niveau bleiben. Die Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, Alice […]
AfD-Fraktion forderte bereits Mitte Februar in ihrem „Alternativen Haushalt 2017/18“ eine deutliche Erhöhung des Blindengeldes. Auf der siebten Tagung des Blinden- und Sehbehindertenverband Sachsen-Anhalt e.V. am Samstag kritisierte dessen Vorsitzende Christel Pildner die mangelnde Inklusionsbereitschaft […]
Katastrophale Ergebnisse der IQB-Studie belegen: Die AfD hatte mit ihrer Kritik Recht Die AfD weist seit langem darauf hin, dass ständige Bildungsexperimente sowie die verordnete Inklusion Lehrer und Mitschüler überfordern. „Die katastrophalen Ergebnisse der neuesten […]
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