Den meisten Politiker geht es nur noch um das bezahlte Mandat. Zu der anstehenden Neuwahl in Niedersachsen sagt AfD-Bundesvorstandsmitglied Paul Hampel: „Niedersachsen ist derzeit ein Sinnbild für die politischen Verhältnisse in Deutschland. Wo lustig von […]
Thema des Treffens war ein informatorischer Austausch über den Stand der Wahlkampfaktionen und die für die nächsten Wochen geplanten Maßnahmen. Auf Einladung von Alice Weidel und Alexander Gauland trafen sich am vergangenen Montag (07. August) […]
AfD fordert eine Dieselgarantie bis 2050. Die Gängelei der Fahrzeughersteller nimmt kein Ende. Auf “zu schmutzig” folgt nun “zu laut”, verschiedene Automarken und Motorräder sollen die zulässigen Lärmgrenzen überschreiten. Der Bund für Naturschutz und Umwelt […]
Sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrte Medienvertreter, Was, wenn es anders herum gewesen wäre? Einfach so wird eine Frau auf offener Straße in meiner Heimatstadt angegriffen. Ein Libyer sticht mit einem Küchenmesser auf sie […]
Trotz Kritik des Landesvorsitzenden des BSBD, sieht Justizministerium keine Personalprobleme im Land. Die rheinland-pfälzische Justizgewerkschaft schlägt Alarm, weil eine große Pensionierungswelle demnächst auf Gerichte, Staatsanwaltschaften und Gefängnisse zurollt. Der Landesvorsitzende des Bundes der Strafvollzugsbediensteten (BSBD) […]
Öffentlichkeitsfahndungen führen zu Fahndungserfolgen und die Straftäter können dadurch schneller bestraft werden. Der Innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin, Karsten Woldeit, fordert Gerichte und Staatsanwaltschaft auf, schneller als bisher die Genehmigung zum öffentlichen […]
In Brandenburg existiert ein solcher Sonderausschuss bereits, und dort hat sich dieses Gremium als geeignetes Forum erwiesen. Der Parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion der Alternative für Deutschland im Abgeordnetenhaus, Frank-Christian Hansel, begründet den Antrag seiner Fraktion […]
Bei Schülern in Brandenburg ist der Konsum von harten Drogen um knapp 60 % gestiegen. Zur Umfrage unter mehr als 10.000 Schülern in Brandenburg zum Drogenkonsum teilt der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Brandenburgischen Landtag, […]
Der Berliner Senat bestreitet die Existenz einer islamischen Terrormiliz in Berlin, obwohl die Polizei bereits gegen diese Gruppe ermittelt. Der Abgeordnete der Alternative für Deutschland Dr. Hans-Joachim Berg, stellvertretendes Mitglied des Amri-Untersuchungsausschusses, kritisiert die Antwort […]
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