Untersuchungsausschuss gegen Frau Merkel, aufgrund ihrer verfehlten Asylpolitik. Zur Forderung Lindners, einen Untersuchungsausschuss gegen Merkel einzuberufen, erklärt die stellvertretende AfD-Vorsitzende Beatrix von Storch: “AfD wirkt! Lindner hat heute die seit September 2016 vertretene AfD-Forderung nach […]
Trotz Ermittlungen will das Bundesfamilienministerium weiterhin Gelder für Projekte von DITIB auszahlen. Die Bundesanwaltschaft ermittelt gegen Imame des türkischen Religionsvereines DITIB wegen Spionage. Trotzdem will das Bundesfamilienministerium DITIB weiterhin Gelder für Projekte auszahlen. Es will […]
Bundeswehr leidet unter massivem Fachkräftemangel, sie ist mit veralteter, teilweise nur noch bedingt einsatzbereiten Geräten ausgestattet. Zur jüngsten Kritik von der Leyens an der Truppe und der unlängst bekannt gewordenen Kritik des Bundesrechnungshofes am Panzerdeal […]
Gesetzesänderung um moderne Kommunikationsdienste mehr überwachen zu können. Der Freistaat Sachsen setzt sich bei der Bundesregierung für eine möglichst schnelle Gesetzesänderung ein, um moderne Kommunikationsdienste –„WhatsApp“, „Skype“ oder auch Spielekonsolen – überwachen zu können. Sachsens […]
Langjährige Mitarbeiter werden entlassen „Dass Minister Hauk nach dem Jahrhundertfrost und minus elf Grad in Hechingen als Hilfe Steuererleichterungen verspricht, ist ein Schlag ins Gesicht der Obst- und Weinbauern. Die Aussagen des Ministers sind völlig […]
Alice Weidel bereitet unsinnigen Spekulationen ein Ende und legt Fakten dar. Die Berichterstattung der vergangenen Tage war durch eine nicht nachvollziehbare Aufregung über meine Person geprägt und verleitete so manchen unseriösen Journalisten zu allerhand unsinnigen […]
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