Hamburg fördert nach wie vor durch finanzielle Zuwendungen und Zurverfügungstellung von Räumlichkeiten den Linksextremismus. Die Senatsbeantwortung einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion (Drucksache 21/8416) ergab, dass der SPD-geführte Senat indirekt den Anti-G20-Gipfel »Gipfel für globale Solidarität« […]
AfD wirkt: Die Alternative für Deutschland ist seit einem Jahr, als stärkste Opposition im baden-württembergischen Landtag aktiv. Die AfD-Fraktion hat in ihrem ersten Jahr im Landtag von Baden-Württemberg mehr erreicht als eine zeitweilige Spaltung, die […]
Syrer ist, wer sich schriftlich im Rahmen einer Selbstauskunft als Syrer bezeichnet. Die „Welt“ zitiert aktuell aus dem Brief eines Personalvertreters des BAMF. In diesem heißt es: „Syrer ist, wer sich schriftlich im Rahmen einer […]
Durch das Hissen der Fahne könnte Hamburg als weltoffene Stadt ein Zeichen für Gerechtigkeit, Solidarität und Frieden setzen. Die AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft fordert in einem Antrag (Drucksache 21/8894) den rot-grünen Senat auf, an […]
Der Posten des obersten Strafverfolgers in Berlin wird ab dem Sommer unbesetzt sein. Der Rechtspolitische Sprecher der AFD-Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin der Alternative für Deutschland im Abgeordnetenhaus, Marc Vallendar, sieht den AfD-Standpunkt zum Findungsverfahren […]
Generalverdacht gegen die eigenen Kameraden und die gesamte Bundeswehr. Zur der Führungskrise in der Bundeswehr erklärt AfD-Vorstandsmitglied Georg Pazderski: „Die Ansage von Frau von der Leyen, alle Kasernen auf den Prüfstand stellen, um sie unter […]
Krieg und Gewalt sind vermeintlich die Gründe, vor denen die mehrheitlich jungen Männer geflohen sind, nun wird es hier fortgesetzt. In Klingenberg soll am Sonntag ein Asylbewerber aus Libyen das Wachpersonal der Asylunterkunft und später […]
Insgesamt registrierten die Behörden 29 gewalttätige Übergriffe auf Lehrer. Laut der Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD Fraktion im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern ist die Gewalt gegen Lehrkräfte im Schuljahr 2016/2017 auf ein […]
In Berlin wurde vor wenigen Tagen im Abgeordnetenhaus der AfD-Antrag zur ersatzlosen Abschaffung der Umweltzone in Berlin behandelt. Was diese rot-grüne Placebo-Politik real bewirkt, erklärt der Aufklärungscomic. Die Reihe der Öko-Angstmacher ist lang: Saurer Regen, […]
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