AfD ist die Partei der direkten Demokratie.
72 Prozent der Deutschen wünschen sich laut einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Infratest dimap Volksabstimmungen auf Bundesebene.
Dazu Dr. Jan Bollinger, AfD-Landesvorstand und Parlamentarischer Geschäftsführer der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz: „Genauso wie fast drei Viertel der Deutschen fordert die AfD Volksabstimmungen auf allen Ebenen. Auf Landesebene sind sie in Rheinland-Pfalz de jure zwar möglich, de facto jedoch wegen der hohen Hürden und kurzen Fristen geradezu unmöglich. Die AfD-Fraktion hat deshalb einen Gesetzesentwurf eingebracht, um Volksabstimmungen zu erleichtern. Dieser wurde von den anderen Fraktionen mit teils fadenscheinigen Begründungen abgelehnt. SPD und Grüne wollten die Einführung von mehr direkter Demokratie sogar an die Einführung eines Landtagswahlrechts für EU-Bürger und für 16-Jährige koppeln. Mit der AfD ist allerdings kein derartiger Kuhhandel zu machen.“
Dr. Bollinger weiter: „Die Ablehnung unseres Gesetzesentwurfs durch SPD und Grüne verdeutlicht, dass ihre Forderung nach mehr direkter Demokratie ein bloßes Lippenbekenntnis ist. Ihre anfängliche Begeisterung für direkte Demokratie ist mittlerweile merklich abgekühlt. Die hängt wohl damit zusammen, dass sich das deutsche Volk – allen Bemühungen der Altparteien zum Trotz – den gesunden Menschenverstand bewahrt hat. Mit Volksabstimmungen wären ideologische Projekte wie der Bundestaat Europäische Union, die Eurorettung, der Multikulturalismus und die entgrenzte „Willkommenskultur“ der Merkelregierung zum Scheitern verurteilt. Von daher kann es nicht verwundern, dass sich nur noch die AfD konsequent für Volksabstimmungen auf allen Ebenen einsetzt. Damit sind wir die Partei der direkten Demokratie.“
Kontakt:
Dr. Jan Bollinger, MdL
Landesvorstand und Leiter Presse- und Öffentlichkeitsarbeit AfD Rheinland-Pfalz
jan.bollinger@alternative-rlp.de