Live-Informationen über die Arbeit, Positionen, Anträge, Gesetzesiniativen der AfD-Fraktion. Die Fraktion der Alternative für Deutschland im Sächsischen Landtag startet ihr alternatives Dokumentations- und Informationsprojekt unter dem Titel „AfD-Fraktion frontal“. Dazu erklärt AfD-Fraktionssprecher Andreas Harlaß: „Ziel […]
Die CDU gibt als Juniorpartner der Grünen immer mehr Positionen auf. Auf den ersten Blick schienen sich die Konservativen in der CDU-Fraktion, die ein Ende der staatlich geförderten Gender-Ideologie (Geschlechter-Schwulen-Lesben-Transsexuellen-Gleichstellung) forderten, bei den Haushaltsverhandlungen durchgesetzt […]
Erdogan stellt die kulturellen Weichen neu: Türkei soll integraler Teil Asiens und des Orients werden. „Säkularismus“, „Wiedergeburt“ und „Atheismus“ sollen in türkischen Religionsbüchern als „problematische Überzeugungen“ und als „Krankheiten“ eingestuft werden. Das berichtet die Zeitung […]
Die Verteidigungsministerin ist mit ihrem Amt überfordert und wird zum sicherheitspolitischen Risiko. Anlässlich des desaströsen Berichts des Wehrbeauftragten zur Lage der Bundeswehr hat AfD-Bundesvorstandsmitglied Georg Pazderski die sofortige Entlassung der Verteidigungsministerin gefordert: „Die weltweite Sicherheitslage […]
In entscheidenden Politikfeldern vertritt der konservative Franzose gegensätzliche Positionen zur deutschen Kanzlerin. Zu den Äußerungen des französischen Präsidentschaftskandidaten Fillon in Berlin erklärt AfD-Bundesvorstandsmitglied Paul Hampel: „Francois Fillon, der Kandidat der französischen Christdemokraten, zeigt Merkel und […]
Wer kein Gerät besitzt, sollte den Rundfunkbeitrag auch nicht zahlen müssen. Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig wird heute erneut über den Rundfunkbeitrag beraten. Mehrere Wohnungsinhaber einer Zweitwohnung hatten gegen die Entrichtung des Beitrages geklagt. Der Beitrag […]
AfD-Fraktion: An staatlichen Einrichtungen darf es keinen Platz für Hetze gegen Juden geben. Dr. Farid Esack ist Professor für islamische Theologie in Johannesburg und hat seit Beginn des Wintersemesters eine Gastprofessur an der Akademie der […]
Die Zahl der Drogendelikte an sächsischen Schulen hat sich verdoppelt, in Baden-Württemberg verdreifacht. Mehrere Medien berichten, dass die Rauschgiftkriminalität an Deutschlands Schulhöfen drastisch zugenommen hat. In Baden-Württemberg verdreifachte sich die Anzahl der Fälle, in Sachsen […]
Die Bundesregierung lässt die Pflegekräfte im Stich. Jana Langer ist seit 20 Jahren Krankenschwester. Für sie stand der Mensch stets im Mittelpunkt. Doch das sei seit einiger Zeit nicht mehr möglich. Nun hat sie einen […]
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