AfD-Landtagsfraktion in Rheinland-Pfalz fordert, Ditib vom Verfassungsschutz überwachen zu lassen.
Auf den Facebook-Seiten der Ditib-Gemeinden in Hessen wurden in den letzten Tagen Posts in türkischer Sprache entdeckt, die Christen und Juden beleidigen. Hetzerische Beiträge wie „das Weihnachtsfest“ sei eine nach „Blasphemie stinkende Tradition“ haben offenkundig das Ziel, Juden und Christen abzuwerten und verächtlich zu machen. Das Magazin „Defacto“ hat sich mit den Ditib-Posts beschäftigt. Der Mainzer Staatsrechtler Bernward Kullmann schätzte die Posts bereits als „volksverhetzend“ ein. Die AfD-Landtagsfraktion sieht sich in ihrer Auffassung, dass Ditib eine verfassungsfeindliche Organisation ist, bestätigt. Sie wird die Landesregierung anfragen, ob ähnliche Beiträge auf den Facebook-Seiten der rheinland-pfälzischen Ditib-Gemeinden und ihrem Umfeld bekannt sind.
Joachim Paul, stellvertretender Vorsitzender der AfD-Fraktion Rheinland-Pfalz: “Wieder einmal zeigt Ditib ihr wahres Gesicht, die Hetze gegenüber Christen gehört in diesen Kreisen offenkundig zum guten Ton. Wer sich die Facebook-Seiten des Ditib-Umfelds der Gemeinde in Germersheim anschaut, wird wohl auf ähnliche Beiträge stoßen. Wir haben bereits Bilder von jungen Mädchen in Vollverschleierung entdeckt, die den Zeigefinger in die Höhe strecken und damit die typische Geste des IS zeigen. Es ist an der Zeit, die Aktivitäten der Ditib und ihrer Mitglieder in den sozialen Netzwerken nun genau unter die Lupe zu nehmen und hetzerische Beiträge festzuhalten und gegebenenfalls strafrechtlich zu verfolgen.“
Die AfD Landtagsfraktion bekräftigt ihre Forderung, Ditib vom Verfassungsschutz überwachen und ein Verbot prüfen zu lassen.
Joachim Paul ist stellvertretender Vorsitzender der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz.
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